Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Streit um Zirkustiere Thema im sächsischen Landtag
Region Mitteldeutschland Streit um Zirkustiere Thema im sächsischen Landtag
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:54 28.05.2018
Eine Giraffe im Circus Voyage. Quelle: Dietrich Flechtner/Archiv
Anzeige
Dresden

Der Streit um die Nutzung kommunaler Flächen für Zirkusse beschäftigt den sächsischen Landtag. Die Regierung dürfe den Kommunen nicht in der Rücken fallen, sagte der Grünen-Abgeordnete Volkmar Zschocke am Montag in Dresden. Auf Antrag seiner Fraktion wird am Donnerstag im Plenum darüber diskutiert.

„Anstatt Stadträte und ihre Beschlüsse öffentlich zu maßregeln, soll die Landesbehörde Vorschläge unterbreiten, wie der Wille der Bürgerschaft in den Gemeinden umgesetzt werden kann.“ Die Kommunen müssten frei darüber entscheiden können, wie sie ihre eigenen Flächen nutzen.

Die Stadträte von Chemnitz, Leipzig und Annaberg hatten beschlossen, für Zirkusse mit Wildtieren keine kommunalen Flächen mehr zu vermieten oder zu verpachten. Die Landesdirektion hatte das in allen Fällen als rechtswidrig bezeichnet und die Aufhebung gefordert.

„Am einfachsten wäre es, wenn sich die Staatsregierung auf Bundesebene für ein Verbot der Wildtierhaltung in Zirkusunternehmen einsetzen würde“, sagte Zschocke. In vielen europäischen Ländern sei das bereits der Fall, die Kommunen hätten dann endlich Klarheit. In Sachsen aber bekämen die Städte und Gemeinden keinen Rückhalt.

„Im Gegenteil: Die Aufsichtsbehörde dieser Regierung, die Landesdirektion Sachsen, hat im vergangenen Jahr nicht nur mehrere Stadtratsbeschlüsse zu diesem Thema aufgehoben. Die Landesdirektion macht sogar einseitig Politik für die Zirkusbetreiber.“

Die Landesregierung verwies in einer Stellungnahme auf rechtliche Anforderungen zur Präsentation von Wildtieren und ein noch ausstehendes Prüfverfahren des Bundes.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Präsident des Sächsischen Landesamtes für Steuern und Finanzen, Johann Gierl, geht Ende Mai in den Ruhestand. Die Nachfolge ist noch nicht geregelt.

28.05.2018

Dass es in Sachsen so zögerlich mit dem Radwegeausbau vorangeht, liege daran, dass der Freistaat die Gelder einfach in den Straßenbau steckt, kritisieren Sachsens Grüne. Das Verkehrsministerium weist das jedoch zurück.

28.05.2018

Für grenzübergreifende Projekte in Polen und Sachsen stehen weitere 7,4 Millionen Euro bereit. Damit sollen vor allem gemeinsames Natur- und Kulturerbe, regionale Mobilität, grenzübergreifende Aus- und Weiterbildung sowie partnerschaftliche Zusammenarbeit unterstützt werden.

27.05.2018
Anzeige