Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Staatsregierung beantwortet Riesen-Anfrage der AfD
Region Mitteldeutschland Staatsregierung beantwortet Riesen-Anfrage der AfD
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:02 03.02.2017
Die AfD wollte es beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ganz genau wissen.  Quelle: picture alliance / dpa
Dresden

Nach zweieinhalb Monaten hat es die sächsische Landesregierung geschafft: Wie Sprecher Christan Hoose auf DNN-Anfrage bestätigte, ist die große Anfrage der AfD-Landtagsfraktion zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk beantwortet. 190 Seiten plus noch einmal 20 Seiten Anhang ist das Dokument stark. Die Antworten wurden an die Abgeordneten verteilt und sind in der Datenbank des Landtages einsehbar.

Wie viele Mitarbeiter wie lange an den Antworten gesessen haben, wollte Hoose nicht verraten. „In die Erstellung der Antwort waren die Mitarbeiter des zuständigen Fachreferates eingebunden“, teilte der Sprecher der Staatsregierung mit.

Die große Anfrage der AfD hatte es in sich: Stolze 630 Fragen hatte die Fraktion im November eingereicht, darunter viele, die die Abgeordneten binnen weniger Minuten mit eigener Recherche hätten beantworten können. Die Anfrage hatte ein großes Echo ausgelöst. Der AfD wurde unterstellt, sie behindere mit vielen unnötigen Fragen die Arbeit der Staatsregierung. Unter #AfDFragen hatten sich viele Nutzer sozialer Medien auch darüber lustig gemacht.

Viele Fragen der AfD werden schlicht mit Gesetzestexten und öffentlich zugänglichen Informationen beantwortet. Teilweise hatte die Staatsregierung auch Zuarbeit des MDR und der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erhalten. Bei einigen Fragen enthielt sich die Regierung einer Antwort, an anderen Stellen fällt diese kurz und knapp aus.

Ob und wann die AfD ihre Anfrage zum Thema im Landtag macht, ist noch unklar. Bislang habe die Fraktion keinen entsprechenden Antrag gestellt, informiert Parlamentssprecher Ivo Klatte.

Von sl / mir

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die beiden sächsischen Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden International haben einen guten Start in das neue Jahr hingelegt. Wie die Mitteldeutsche Flughafen AG mitteilt, wurden im Januar mit 210.895 Fluggästen und damit 5,5 Prozent mehr als im Vorjahr verzeichnet.

03.02.2017

Sachsens Winzer haben 2016 so viel Wein geerntet wie seit Jahren nicht. Der Ertrag lag insgesamt bei 28 845 Hektolitern Weinmost und damit noch einmal gut 4000 Hektoliter über dem Vorjahr, wie der Vorsitzende des Weinbauverbandes Sachsen, Christoph Reiner, erklärte.

03.02.2017

In Zeiten von Terroranschlägen häufen sich Vorschläge, wie Gefahren begegnet werden kann. Dabei wird regelmäßig auch vor Schnellschüssen gewarnt. Selbst in der Koalition sind nicht alle immer einer Meinung.

02.02.2017