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Staatsregierung beantwortet Riesen-Anfrage der AfD

Auf über 100 Seiten: Staatsregierung beantwortet Riesen-Anfrage der AfD

Nach zweieinhalb Monaten hat es die sächsische Landesregierung geschafft: Wie Sprecher Christan Hoose auf DNN-Anfrage bestätigte, ist die große Anfrage der AfD-Landtagsfraktion zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk beantwortet. 190 Seiten plus noch einmal 20 Seiten Anhang ist das Dokument stark.

Die AfD wollte es beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ganz genau wissen.
 

Quelle: picture alliance / dpa

Dresden. Nach zweieinhalb Monaten hat es die sächsische Landesregierung geschafft: Wie Sprecher Christan Hoose auf DNN-Anfrage bestätigte, ist die große Anfrage der AfD-Landtagsfraktion zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk beantwortet. 190 Seiten plus noch einmal 20 Seiten Anhang ist das Dokument stark. Die Antworten wurden an die Abgeordneten verteilt und sind in der Datenbank des Landtages einsehbar.

Wie viele Mitarbeiter wie lange an den Antworten gesessen haben, wollte Hoose nicht verraten. „In die Erstellung der Antwort waren die Mitarbeiter des zuständigen Fachreferates eingebunden“, teilte der Sprecher der Staatsregierung mit.

Die große Anfrage der AfD hatte es in sich: Stolze 630 Fragen hatte die Fraktion im November eingereicht, darunter viele, die die Abgeordneten binnen weniger Minuten mit eigener Recherche hätten beantworten können. Die Anfrage hatte ein großes Echo ausgelöst. Der AfD wurde unterstellt, sie behindere mit vielen unnötigen Fragen die Arbeit der Staatsregierung. Unter #AfDFragen hatten sich viele Nutzer sozialer Medien auch darüber lustig gemacht.

Viele Fragen der AfD werden schlicht mit Gesetzestexten und öffentlich zugänglichen Informationen beantwortet. Teilweise hatte die Staatsregierung auch Zuarbeit des MDR und der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erhalten. Bei einigen Fragen enthielt sich die Regierung einer Antwort, an anderen Stellen fällt diese kurz und knapp aus.

Ob und wann die AfD ihre Anfrage zum Thema im Landtag macht, ist noch unklar. Bislang habe die Fraktion keinen entsprechenden Antrag gestellt, informiert Parlamentssprecher Ivo Klatte.

Von sl / mir

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