Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Sondierung von CDU und Grünen: Parteispitzen betonen Differenzen
Region Mitteldeutschland Sondierung von CDU und Grünen: Parteispitzen betonen Differenzen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:44 09.09.2015
Der neue Fraktionsvorstand von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, Volkmar Zschocke (l), und der Ministerpräsident von Sachsen, Stanislaw Tillich (CDU), geben sich zu Beginn der erneuten Sondierungsgespräche zwischen CDU und den Grünen in den Deutschen Werkstätten Hellerau die Hand. Quelle: Arno Burgi, dpa

Beide Lager hielten sich zwar gestern offiziell mit Einschätzungen zurück und wollten noch nicht von einem Ende der schwarz-grünen Gedankenspiele sprechen. Aber die Zeichen deuteten in eine andere Richtung. Am klarsten äußerte sich der Parteichef der Grünen, Volkmar Zschocke. Er sagte am Rande der Gespräche in Dresden, dass es durchaus einige Punkte gebe, wo eine Menge Vertrauen aufgebaut worden sei. Es sei aber zugleich klar geworden, "dass es da auch auf Grundlage der unterschiedlichen Programmatik schwierig ist, zusammenzukommen".

CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer dämpfte zudem hohe Erwartungen, die zuletzt in der CDU-Landtagsfraktion aufgekommen waren. Viele der 59 Unions-Parlamentarier sähen lieber eine Koalition mit den Grünen als mit der SPD. Kretschmer sagte dazu: "Das finde ich gut." Dann schränkte er ein: "Entscheidend ist aber die Frage einer inhaltlichen Übereinstimmung."

Morgen Entscheidung über Koalitionsgespräche

Bereits vor der zweiten Sondierung hatte Grünen-Chef Zschocke die Latte für einen Eintritt in eine Regierung mit der CDU sehr hoch gehängt. Seine Partei setze auf einen Braunkohle-Ausstieg noch in dieser Legislatur - "verbindlich und unumkehrbar". "Alibi-Zugeständnisse" von CDU-Seite würden nicht akzeptiert. Für die sächsische Union, für die die Braunkohle immer noch ein unverzichtbarer Energieträger ist, dürfte es schwierig werden, diese Forderungen zu erfüllen. Gestern betonte Zschocke diesen Punkt noch einmal. Die Grünen würden bei der Energie- aber auch bei der Bildungspolitik sehr genau auf die Angebote der Gegenseite schauen.

Auch der Zeitplan, den sich die sächsische Union auferlegt hat, spricht eher gegen eine schwarz-grüne Koalition. Bereits bei einer Sitzung des Landesvorstands am morgigen Freitag will der CDU-Vorsitzende und Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit seinem Führungszirkel verbindlich entscheiden, welcher Partei er Koalitionsverhandlungen anbietet. Die Grünen wollen allerdings erst am Sonnabend auf einem Parteitag in Leipzig über diese Frage abstimmen lassen. Es ist daher unwahrscheinlich, dass Tillich den Grünen eine Koalition anbietet, wenn die Möglichkeit einer Ablehnung besteht.

Schon von 2004 bis 2009 hatte eine schwarz-rote Landesregierung in Sachsen regiert - zuerst unter dem Ministerpräsident Georg Milbradt. 2008 löste ihn Tillich an der Regierungsspitze ab.

Kai Kollenberg

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der 300-Einwohner-Ort Zescha in der Oberlausitz steht unter Schock: In der Nacht zum Montag hat ein Wolf drei Schafe gerissen. Das Besondere: Die Tiere wurden mitten im Ort getötet.

09.09.2015

Landeshauptstadt Dresden

Bautzner Straße/Wilhelminenstraße

Stauffenbergallee

Pfotenhauer Straße

Comeniusstraße

Stübelallee

Löbtauer Straße

Meissner Straße (Cossebaude)

Nöthnitzer Straße

Zellescher Weg

09.09.2015

Der Freistaat Sachsen verteilt gemeinsam mit dem ADAC in den nächsten Wochen rund 35 000 Sicherheitswesten an Erstklässler in Sachsen. „Durch die Sicherheitswesten werden die Kinder deutlich eher, nämlich schon aus 140 Metern Entfernung gesehen“, sagte Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) am Montag in Dresden.

09.09.2015
Anzeige