Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Sachsens Regierung plant Haushalt und Personaleinsatz
Region Mitteldeutschland Sachsens Regierung plant Haushalt und Personaleinsatz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:15 20.06.2018
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit seinem Stellvertreter und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) Quelle: dpa
Dresden

Bei Sachsens Regierung hat am Mittwoch das große Rechnen begonnen. In ihrer zweitägigen Haushaltsklausur wollen CDU und SPD den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 festzurren. Schon im Vorfeld waren Zahlen dazu an die Öffentlichkeit gelangt. Demnach plant die schwarz-rote Regierung in den beiden kommenden Jahren erstmals Ausgaben von mehr als 40 Milliarden Euro. Wie aus Regierungskreisen zu erfahren war, soll der Etat für 2019 bei 20,1 Milliarden und im Jahr darauf bei 20,6 Milliarden Euro liegen.

Der Doppelhaushalt weist auch mehr Personalstellen aus. Die bereits beschlossenen zusätzlichen 1000 Polizisten sollen schon 2020 und damit eher für den Streifendienst zur Verfügung stehen als ursprünglich angegeben. Um ausreichend Verwaltungspersonal zu haben, plant die Regierung mehr Ausbildungsstellen. Den Kommunen sind mehr frei verfügbare Mittel zugedacht und hier denkt die Regierung auch über vereinfachte Förderverfahren nach. Für den Breitbandausbau ist ein Fonds in Höhe von 700 Millionen Euro geplant.

Am Freitag wollen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), sein Stellvertreter und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) sowie Finanzminister Matthias Haß (CDU) Ergebnisse der Klausur präsentieren. Danach kommt der Entwurf für den Doppelhaushalt in den Landtag, der sich nach der Sommerpause mit dem Zahlenwerk befassen wird. Die Fraktionen bringen in der Regel Änderungsanträge ein. Die Beschlussfassung ist für Dezember geplant.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Sachsen hofft auf das vom Bund geplante Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt als Forschungsverbund verschiedener Einrichtungen. Das Institut soll aktuelle gesellschaftliche Trends und Phänomene sowie ihre Wurzeln ergründen, die für gesellschaftlichen Zusammenhalt relevant sind.

20.06.2018

Die Pläne für die Aufstockung der sächsischen Polizei existieren schon seit mehr als zwei Jahren – bislang reichten die Neueinstellungen aber kaum dafür aus, um die Altersabgänge auszugleichen. Die versprochenen zusätzlichen 1000 Stellen sollten im Jahr 2025 erreicht werden. Jetzt steuert der Freistaat um: Mit Hilfe eines dreigliedrigen Maßnahmepaketes sollen schon ab 2020 spürbar mehr Streifenpolizisten unterwegs sein.

21.06.2018

Sachsen will in den beiden kommenden Jahren erstmals mehr als 40 Milliarden Euro ausgeben. Wie aus Regierungskreisen zu erfahren war, soll der Etat für 2019 bei 20,1 Milliarden und im Jahr darauf bei 20,6 Milliarden Euro liegen. Einen weiteren Stellenabbau wird es nicht geben.

19.06.2018