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Mitteldeutschland Sachsens CDU-Generalsekretär: SPD soll „Eiertanz beenden“
Region Mitteldeutschland Sachsens CDU-Generalsekretär: SPD soll „Eiertanz beenden“
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10:46 16.01.2018
Sachsens CDU-Generalsekretär Alexander Dierks Quelle: dpa
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Dresden

Angesichts der Kritik aus der SPD am Ergebnis der Sondierungsgespräche mit der Union hat Sachsens CDU-Generalsekretär den Sozialdemokraten mangelnde Seriosität vorgeworfen. „Die SPD muss jetzt grundsätzlich ihren Eiertanz beenden und sich überlegen, ob sie Verantwortung für dieses Land übernehmen will“, sagte Alexander Dierks der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. „Das ist keine Art, seriöse Politik zu machen.“

Mögliche Nachverhandlungen zu den bereits in dem Sondierungspapier festgehaltenen Punkten für mögliche Koalitionsverhandlungen schloss er aus. „Das Sondierungspapier hat die Grundsätze gemeinsamer Haltungen zusammengefasst. Und da kann dann nicht mehr nachverhandelt werden“, sagte Dierks.

Seit Abschluss der schwarz-roten Sondierungen Ende vergangener Woche ist in der SPD eine kontroverse Debatte zu den ausgehandelten Inhalten entbrannt. Am kommenden Sonntag soll ein Sonderparteitag entscheiden. Von Seiten der Union ist der Weg für Koalitionsverhandlungen dagegen frei.

„Wenn jetzt gefordert wird, "wir wollen aber doch eine Bürgerversicherung", dann geht das nicht“, sagte Dierks. Genau dafür seien Sondierungen ja da, „dass man die Grundsätze festlegt“.

Eine Prognose, wie sich die SPD am kommenden Sonntag bei ihrem Parteitag in Bonn zu der vom Bundesvorsitzenden Martin Schulz empfohlenen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union verhalten wird, wollte Dierks angesichts der Debatte bei den Sozialdemokraten nicht abgeben. Nur so viel: „Mir scheint es, als sei die CDU die einzige Partei, die Verantwortung für Deutschland übernehmen will.“

Die sächsische SPD entsendet sieben Delegierte nach Bonn. Hinzukommen Landeschef Martin Dulig und Generalsekretärin Daniela Kolbe. Sie gehören dem Vorstand der Bundespartei an. Während sich Dulig für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen ausgesprochen hatte, lehnte Kolbe dies bei einer Abstimmung im SPD-Vorstand über das Sondierungspapier ab.

dpa

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