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Sachsen zahlt mehr als 84.000 Euro Haftentschädigung

Justizkasse Sachsen zahlt mehr als 84.000 Euro Haftentschädigung

Im vergangenen Jahr hat der Freistaat Sachsen 84.175 Euro Haftentschädigung gezahlt. Hinzu kamen 26.870 Euro an Entschädigungen für materielle Schäden, die etwa bei unberechtigten Durchsuchungen im Zuge eines Strafverfahrens entstehen können. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 100 Anträge auf Strafentschädigung neu gestellt.

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Insgesamt wurden bei der obersten sächsischen Anklagebehörde im vergangenen Jahr 100 Anträge auf Strafentschädigung neu gestellt.

Quelle: dpa

Dresden. Im vergangenen Jahr hat der Freistaat Sachsen 84.175 Euro Haftentschädigung gezahlt. Hinzu kamen 26.870 Euro an Entschädigungen für materielle Schäden, die etwa bei unberechtigten Durchsuchungen im Zuge eines Strafverfahrens entstehen können, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden mitteilte. Entschädigungspflichtig ist laut Gesetz das Land, an dessen Gericht das Verfahren geführt wurde, in Sachsen die Justizkasse. Für Hafttage gilt bundesweit ein einheitlicher Tagessatz von 25 Euro.

Insgesamt wurden bei der obersten sächsischen Anklagebehörde im vergangenen Jahr 100 Anträge auf Strafentschädigung neu gestellt. Das waren 21 mehr als 2016. 83 Anträge wurden 2017 erledigt, davon 12 Prozent vollumfänglich bewilligt, 39 Prozent abgelehnt. Die Zahl der Fälle liege in Sachsen seit Jahren auf etwa diesem Niveau, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, Wolfgang Klein.

Allerdings ging die Summe der geleisteten Haftentschädigungen im vergangenen Jahr mit gut 84.000 Euro zum Vorjahr um mehr als die Hälfte zurück. Das Jahr 2016 sei aufgrund eines Einzelfalls mit insgesamt knapp 180.000 Euro an geleisteten Entschädigungen aber auch eine Ausnahme gewesen, sagte Klein. Bei dem Einzelfall habe es sich um eine Entschädigung für eine verbüßte Strafe von elfeinhalb Jahren gehandelt. Einzelheiten dazu konnte er aber nicht nennen, da diese statistisch nicht erfasst würden.

2015 seien noch 99.629 Euro an Haftentschädigungen fällig worden, im Jahr zuvor 67.525 Euro. Hinzu kamen den Angaben zufolge in den Jahren 2014 bis 2017 insgesamt über 104.000 Euro an Entschädigung für materielle Schäden. Auszahlen musste die Justizkasse in diesen Zeitraum allerdings nur gut 441.000 Euro, da sie selbst Ansprüche im Umfang von mehr als 94.000 Euro - beispielsweise aus Verfahrenskosten - gegen die Entschädigungsberechtigten hatte, die aufgerechnet wurden.

dpa

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