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Mitteldeutschland Sachsen erwartet Rekord an Steuereinnahmen
Region Mitteldeutschland Sachsen erwartet Rekord an Steuereinnahmen
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16:17 10.05.2016
Quelle: dpa
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Dresden

Sachsen rechnet in diesem Jahr mit einem Rekord bei den Steuereinnahmen. Erstmals soll dabei die Marke von 13 Milliarden Euro geknackt werden, teilte Finanzminister Georg Unland (CDU) am Dienstag mit. Das sind etwa 153 Millionen Euro mehr als bei der letzten Steuerschätzung im November 2015 vorausgesagt und rund 400 Millionen Euro mehr als im Haushalt für 2016 angesetzt. Auch in den kommenden Jahren soll der Trend anhalten: „Wenn nichts dazwischenkommt, haben wir mehr Geld in der Kasse“, sagte Unland.

Sachsen sei auf Steuermehreinnahmen angewiesen, weil sich auch die Ausgaben erhöhen - beispielsweise für Flüchtlinge. Prognosen seien aber schwierig, weil niemand wisse, wie viele Asylsuchende noch nach Deutschland kämen, so Unland. Zudem sieht der Minister die Erwartungen für die nächsten Jahren durch die demografische Entwicklung gedämpft: „Das hat Auswirkungen auf die Steuereinnahmen und den Länderfinanzausgleich“, erklärte Unland.

Für die sächsischen Städte und Gemeinden gehen die Prognosen von 21 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen aus als bislang erwartet. „Ursache für diese Entwicklung ist die Gewerbesteuer“, erklärte Unland. 2015 verbuchten die Kommunen einen Rückgang von 3,2 Prozent. Wegen des Finanzausgleichs innerhalb Sachsens steigen insgesamt aber die Zuweisungen an die Kommunen.

„Ich habe Verständnis dafür, dass ein Finanzminister Risiken im Blick haben muss“, erklärte SPD-Fraktionschef Dirk Panter. Dennoch müsse einiges angepackt und im Haushalt verankert werden - für Lehrer, Polizei oder Integration, erklärte Panter mit Blick auf die anstehenden Haushaltsverhandlungen.

Für die nächsten Jahre fallen die Schätzungen unterschiedlich aus: Im Vergleich zur bisherigen Prognose gehen die Steuereinnahmen 2017 um sieben Millionen Euro zurück, 2018 steigen sie dann um 179 Millionen Euro. Laut Unland wirken sich dabei auch die Asyl-Abschlagszahlungen des Bundes aus, die über die Umsatzsteuer verteilt werden.

dpa

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