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Sachsen-CDU für Integrationsvereinbarung mit Flüchtlingen

"Fördern und Fordern" Sachsen-CDU für Integrationsvereinbarung mit Flüchtlingen

Die sächsische CDU ist für eine verbindliche Integrationsvereinbarung mit jedem Flüchtling. Diese müsse auch Sanktionen enthalten für den Fall, dass der Betroffene seinen Beitrag zur Integration nicht leiste, erklärte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer am Mittwoch.

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Jeder Asylbewerber beziehungsweise Flüchtling mit guter Bleibeperspektive solle ein Integrationsangebot erhalten mit Sprachkurs, Schulbildung und Arbeit oder Ausbildung.

Quelle: dpa

Desden. Die sächsische CDU ist für eine verbindliche Integrationsvereinbarung mit jedem Flüchtling. Diese müsse auch Sanktionen enthalten für den Fall, dass der Betroffene seinen Beitrag zur Integration nicht leiste, erklärte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer am Mittwoch in Dresden. Darauf habe sich am Dienstagabend der Landesvorstand der Union verständigt. Die Regelung soll für volljährige Migranten gelten. „Integration bedeutet für uns "Fördern und Fordern"“, sagte Kretschmer.

Jeder Asylbewerber beziehungsweise Flüchtling mit guter Bleibeperspektive solle ein Integrationsangebot erhalten mit Sprachkurs, Schulbildung und Arbeit oder Ausbildung. Dafür erwarte man, dass die Schutzsuchenden „eigenverantwortlich und auf Grundlage unseres Rechtsstaates ihren Beitrag zur erfolgreichen Integration leisten“, betonte der Generalsekretär.

Bereits auf seiner Klausurtagung im März hatte der CDU-Landesvorstand gefordert, die sogenannte Vorrangprüfung bei der Anstellung von Nicht-EU-Ausländern zu flexibilisieren. „Die bisherigen Planungen des Bundes, wonach eine Aussetzung der Vorrangprüfung nur in Regionen mit unterdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit möglich sein soll, gehen nicht weit genug. Wir plädieren für eine differenziertere Lösung“, erklärte Kretschmer. Auch in anderen Regionen gebe es Bereiche, wo freie Stellen und Ausbildungsplätze nicht besetzt werden können.

dpa

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