Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Sachsen-Anhalt halbiert Plätze in der Erstaufnahme
Region Mitteldeutschland Sachsen-Anhalt halbiert Plätze in der Erstaufnahme
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:36 10.01.2018
Die Zahl neuer Schutzsuchender sank schon 2016 deutlich von 34.4000 auf 9000. Quelle: dpa
Magdeburg

Sachsen-Anhalt hat die Plätze für die Erstaufnahme ankommender Asylbewerber halbiert. Derzeit gebe es noch knapp 1940, teilte das Innenministerium am Mittwoch mit. Ende 2016 seien noch 4050 Plätze verfügbar gewesen. Das Land spare so jährlich mehr als 20 Millionen Euro. Sachsen-Anhalt hatte im Herbst 2015 wegen der großen Zahl an Zuwanderern binnen kurzer Zeit viele Immobilien zur Flüchtlingsunterbringung angemietet. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) wollte verhindern, dass Flüchtlinge wie in anderen Ländern monatelang Turnhallen untergebracht werden müssen. Das gelang.

Weil die Zahl neuer Schutzsuchender schon 2016 deutlich von 34 4000 auf 9000 sank, steuerte die Landesregierung um. Mehrere Immobilien wurden teilweise oder komplett leergezogen. In drei Jahren soll es nur noch zwei Einrichtungen geben: Die seit Jahren existierende Zentrale Anlaufstelle in Halberstadt (Zast) und ihre künftige Außenstelle in Stendal. In die Erstaufnahme kommen alle Menschen, die mit dem Wunsch auf Asyl neu im Land ankommen. Bewerber, deren Asylantrag geringe oder keine Aussicht auf Erfolg hat, werden jedoch seit Längerem nicht in die Wohnungen der Kommunen verteilt, sondern bleiben in der Erstaufnahme.

Bis 2020 soll in Stendal eine ehemalige Bundeswehrkaserne für 30 Millionen Euro zu diesem Zweck umgebaut werden. Einen Großteil der Kosten übernimmt der Bund, dem die Immobilie gehört, wie Finanzminister André Schröder (CDU) sagte. Das Land solle das Gebäude mit 1000 Plätzen mietfrei nutzen können. Im Gegenzug würden die Standorte in Klietz in der Altmark sowie in der Magdeburger Breitscheidstraße schrittweise aufgegeben. „Damit kostet die Einrichtung in Stendal kein zusätzliches Geld, es wird an anderer Stelle eingespart“, so Schröder. Auch die Platzzahl bleibe damit ungefähr gleich. Der zweite Standort in Stendal sei aus mehreren Gründen nötig, begründete Innenminister Stahlknecht. Dort sollen zum Einen überwiegend alleinreisende Frauen mit Kindern, Großfamilien, Traumatisierte und Schwerkranke getrennt von den anderen Asylbewerbern untergebracht werden können. Zudem seien Reserven nötig, falls sich angesichts der unsicheren Weltlage die Zahl der Flüchtlinge in Zukunft noch einmal deutlich erhöhe. Er wolle nicht noch einmal wie im Jahr 2015 gezwungen sein, in Eile teure Immobilien zur Unterbringung anzumieten, sagte Stahlknecht.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Während die Innenminister aus Bund und Ländern Anfang Dezember 2017 in Leipzig über Sicherheit diskutierten, wurde rings herum mit erheblichem Personalaufwand für ausreichenden Schutz gesorgt.

10.01.2018

Seit zwei Jahren können Bürger ihre Kritik an der sächsischen Polizei amtlich machen. Die Beschwerdestelle wird rege genutzt. Auch Beamte selbst melden sich zu Wort. Bisher wurden mehr als 1200 Beanstandungen und Vorschläge entgegen genommen.

10.01.2018

Nach seinem kurzen Ausflug in die sächsische Landesregierung als Kultusminister darf Frank Haubitz (parteilos) wieder auf seinen alten Schulposten zurückkehren. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Dresden die Rückversetzung in den Beamtenstatus als Voraussetzung für die Rückkehr in den Schulleiterjob.

10.01.2018