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Mitteldeutschland SPD-Chef Martin Dulig: „Ich will gewinnen“
Region Mitteldeutschland SPD-Chef Martin Dulig: „Ich will gewinnen“
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15:13 12.01.2019
Der Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, spricht am Rande des Landesparteitag seiner Partei in Dresden. Im Mittelpunkt des Parteitages steht die Wahl des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Quelle: dpa
Dresden, ,

Er soll es nochmal machen: Ein SPD-Sonderparteitag hat Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (44) zum Spitzenkandidaten für die sächsische Landtagswahl am 1. September gewählt. Von den 126 Delegierten votierten am Sonnabend in Dresden 111 für den seit fast zehn Jahren amtierenden Landesparteichef, was einer Quote von 88,1 Prozent entspricht. Im Jahr 2014 hatte Dulig mit 88,75 Prozent eine nahezu identische Zustimmung erhalten.

Weg für Richter frei - Delegierte stimmen Satzungsänderung zu

Zugleich stimmte der Parteitag bei nur 16 Gegenstimmen einer vorab umstrittenen Satzungsänderung zu: Bei Kommunal- und Landtagswahlen dürfen künftig auch Parteilose für die SPD antreten - damit wurde eine Kandidatur des Theologen und Bürgerrechtlers Frank Richter ermöglicht. Dulig möchte den ehemaligen Chef der Landeszentrale für politische Bildung auf der Landesliste, die am 2. Februar beschlossen werden soll, möglichst weit vorn platzieren. Vor der Abstimmung warb er noch einmal für die Satzungsänderung: Es gehe auch um ein Signal nach außen.

Köpping: Sorgen der Menschen ernst nehmen

Führende Parteimitglieder hatten zuvor für Dulig als Spitzenkandidat geworben. So verteilte die langjährige SPD-Vize und amtierende Gleichstellungsministerin Petra Köpping reichlich Lob und sprach von einem Zeichen der Kontinuität, um ihm den Weg zu ebnen. Zuletzt hatte es Spekulationen gegeben, dass auch Köpping eine führende Rolle für sich beanspruche. Zugleich appellierte sie an die Delegierten: „Wir müssen wahrnehmen, was die Menschen sagen, ihre Sorgen und Probleme ernst nehmen.“ Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange, die ebenfalls lange Zeit im sächsischen SPD-Vorstand gewesen ist, forderte ebenfalls: „Die Menschen brauchen Glaubwürdigkeit - sie wollen Leute, denen sie vertrauen können.“

Dulig: Ich will gewinnen und weiterregieren

Dulig hatte in seiner Rede gleich mit dem ersten Satz das Ziel für die Landtagswahl klargemacht: „Ich will gewinnen, und ich will, dass wir weiter regieren.“ Mit Blick auf die aktuellen, zumindest in Sachsen nahezu stabilen SPD-Werte sagte Dulig: Bundesweit seien die letzten Wahlen „krachend verloren“ worden - „die Leute haben uns ins Stammbuch geschrieben: Wir wissen nicht mehr, wofür ihr steht“. Damit es in Sachsen bei der Landtagswahl besser läuft, soll der sozialdemokratische Markenkern, wie es Dulig bezeichnet, geschärft und wieder mit Inhalten gefüllt werden: „Wir stellen die hart arbeitenden Menschen in den Mittelpunkt unserer Politik.“ Damit soll auch eine Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte - für die unter anderem Namen wie Willy Brandt oder Regine Hildebrandt stehen - erfolgen.

Rückbesinnung auf sozialdemokratische Agenda

Inhaltlich soll unter anderem die Tarifbindung in den Betrieben deutlich verbessert werden, verlangte Dulig, da die Sachsen pro Jahr immerhin zwei Wochen länger als Westdeutsche arbeiten und dafür monatlich 700 Euro weniger Bruttolohn erhalten. Daneben kündigte er unter anderem den Einstieg in die Beitragsfreiheit für Hort, Vorschuljahr, Kindergarten und Krippe an. Man müsse ernst nehmen, dass viele Leute Angst vor Veränderungen haben - „und deren Schutzmacht muss die SPD sein, um Veränderungen sozial gerecht zu gestalten“.

Parteichef erwartet „keinen Rückenwind aus Berlin“

Zugleich gestand Dulig ein, dass im sächsischen Wahlkampf „kein Rückenwind aus Berlin“ zu erwarten sei. „Das sollte bei uns eine Trotzreaktion hervorrufen. Wir werden es auch so schaffen“, machte der SPD-Landeschef klar. Die Partei müsse „gemeinsam die Angst besiegen“, um zu gewinnen. Dulig warnte in diesem Zusammenhang abermals vor einem potenziellen Bündnis von CDU und AfD nach der Landtagswahl - Schwarz-Blau müsse unbedingt verhindert werden. Die Jusos riefen dazu auf, eine Koalition mit der Linken und den Grünen zu bilden: „Wenn es reicht, dann sollten wir das machen.“

In Umfragen liegt die Sachsen-SPD, die gemeinsam mit der CDU regiert, aktuell bei zehn bis elf Prozent und verfügt über 18 Sitze im Landtag.

Von Andreas Debski