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Rößler: Demokratie in Deutschland ist robust, aber verwundbar

Feierstunde im Landtag Rößler: Demokratie in Deutschland ist robust, aber verwundbar

Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler macht sich trotz einer wachsenden Zahl von Protestwählern keine Sorgen um die Demokratie und den Parlamentarismus in Deutschland. „Beide sind robust und langhin erprobt. Beide sind lernfähig und werden mit der neuen politischen Konstellation auf Bundesebene zurechtkommen."

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Landtagspräsident Matthias Rößle

Quelle: Dietrich Flechtner

Dresden. Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler macht sich trotz einer wachsenden Zahl von Protestwählern keine Sorgen um die Demokratie und den Parlamentarismus in Deutschland. „Beide sind robust und langhin erprobt. Beide sind lernfähig und werden mit der neuen politischen Konstellation auf Bundesebene zurechtkommen. Hier sollten wir alle zusammen einen kühlen Kopf bewahren“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag bei einer Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit im Dresdner Landtag.

Trotzdem ist die Demokratie nach den Worten Rößlers auch verwundbar: „Aggressiver Populismus und andauernde Fundamentalkritik setzen ihr zu. Ebenso schadet ihr eine Politik, die grundlegende Bedenken der Bürger ignoriert, sie bevormundet und akute Probleme verdrängt oder nur unzureichend löst.“ Die Sorgen der Bürger müssten ernst genommen werden. Offenkundig geschehe das nicht in ausreichendem Maße.

„Wer angeblich alternativlose Entscheidungen trifft, der provoziert Widerspruch. Man nimmt dann in Kauf, dass sich viele Menschen in unserer Demokratie mit ihren Ansichten und Meinungen nicht mehr repräsentiert fühlen“, betonte Rößler und spielte damit auf frühere Worte von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an.

dpa

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