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Rechnungshof prüft Ausgaben für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Finanzen Rechnungshof prüft Ausgaben für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Der sächsische Rechnungshof prüft die Ausgaben für minderjährige Flüchtlinge in Sachsen. Untersucht werden dabei alle Landkreise und die Kreisfreien Städte. Die Betreuung der jungen Menschen ist kostenintensiv.

Der sächsische Rechnungshof nimmt derzeit den Umgang der Kommunen mit allein eingereisten minderjährigen Flüchtlingen unter die Lupe.

Quelle: dpa-Zentralbild

Dresden. Der sächsische Rechnungshof nimmt derzeit den Umgang der Kommunen mit allein eingereisten minderjährigen Flüchtlingen unter die Lupe. „Es handelt sich um eine Totalerhebung in ganz Sachsen“, sagte Dresdens Jugendamtsleiter Claus Lippmann. Der Rechnungshof prüfe in allen Landkreisen und allen Kreisfreien Städten die Finanzen rund um die unbegleiteten ausländischen Minderjährigen, wie die Personengruppe in Dresden offiziell heißt.

Das Jugendamt ist gesetzlich verpflichtet, unbegleitete ausländische Minderjährige (uaM) in Obhut zu nehmen. Nach einer Prüfphase mit Gesundheitsprüfung und der Suche nach Verwandten beispielsweise erhalten die Jugendlichen in der Regel einen Amtsvormund und es wird darüber entschieden, wie sie untergebracht werden. Dabei geht es um die Frage, ob ein betreutes Wohnen genügt oder intensivere Hilfen nötig sind. Die Jugendlichen werden rund um die Uhr von Fachpersonal sozialpädagogisch betreut, versorgt und vom ersten Tag an gefördert. Grundsätzlich müssen sie erst ab ihrem 18. Lebensjahr einen Asylantrag stellen, zuvor sind sie vor einer Abschiebung geschützt. Seit Ende 2015 werden die Jugendlichen nach einem bundesweit einheitlichen Schlüssel auf die Jugendamtsbereich verteilt. 2016 lag die Gesamtzahl bei 168 und im vergangenen Jahr bei 296. Der größte Teil der Jugendlichen ist 14 Jahre und älter. In Abhängigkeit vom Alter besteht der uaM-Status unterschiedlich lange.

Anfang Januar lebten in Dresden 195 unbegleitete ausländische Minderjährige(uaM). Darüber hinaus erhalten durch das Jugendamt Dresden noch 128 junge volljährig gewordene Ausländer jugendhilfliche Unterstützung, teilweise in Einrichtungen und teilweise als ambulante Hilfe für junge Volljährige. Im letzten Quartal des Jahres 2017 kamen neun uaM neu nach Dresden (Oktober: 0; November 5; Dezember 4). Deshalb wird davon ausgegangen, dass es zukünftig durchschnittlich etwa drei Zugänge pro Monat gibt.

Laut Jugendamtsleiter Lippmann, gab es kürzlich Zahlen aus dem Bundesfamilienministerium wonach sich die Kosten pro Fall in Deutschland zwischen 20000 und 127000 Euro bewegten. „Bei uns werden es langfristig etwa 40000 Euro im Schnitt sein“, erklärte Lippmann. Die Kosten sollen vollständig vom Land übernommen werden. „Es sind 100 Prozent Kostenerstattung zugesagt und wir denken, dass wir das was im Gesetz steht auch bekommen“, sagte der Jugendamtsleiter dazu.

Von Ingolf Pleil

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