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Mitteldeutschland Nicht genutzte Flüchtlingsunterkünfte kosteten 62 Millionen Euro
Region Mitteldeutschland Nicht genutzte Flüchtlingsunterkünfte kosteten 62 Millionen Euro
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19:07 20.09.2018
Ende 2015: Wohncontainer auf dem Areal einer Notunterkunft für Asylbewerber auf dem Gelände des Dresdner Flughafens. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa
Dresden

Die Aufnahme der Flüchtlinge war auch für Sachsen eine riesige Aufgabe  es kamen aber nicht so viele Menschen wie erwartet. Das hat Folgen: Sachsen zahlte für sieben nie genutzte Erstaufnahme-Einrichtungen allein in den Jahren 2015 und 2016 rund 62 Millionen Euro. Das geht aus einem Sonderbericht des Rechnungshofes hervor, der am Donnerstag in Dresden vorgestellt wurde.

Der Präsident des Sächsischen Rechnungshofs, Karl-Heinz Binus, betonte zugleich, das Land habe angesichts der rasant gestiegenen Zahlen von Asylbewerbern im Jahr 2015 zügig und beherzt gehandelt. Untersucht wurden die Jahre 2014 bis 2017. Der Bericht solle keine nachträgliche Schelte sein, sondern Empfehlungen geben. Niemand habe eine Glaskugel gehabt, um die Zahlen für 2016 bis 2018 vorherzusagen. Und: „Das Flüchtlingsproblem ist weltweit nicht gelöst.“

In Sachsen war es von der Tendenz ähnlich wie bundesweit. Statt der für 2015 zunächst genannten 70 000 Asylbewerber blieben 40 000 Flüchtlinge im Land. Im Juli 2017 seien die Kapazitäten nur zu 16 Prozent ausgelastet gewesen, so der Rechnungshof. Ein Problem: Einige Unterkünfte sind offiziell stillgelegt. Die Kosten für die Restlaufzeiten der Miete laufen aber weiter und liegen bei insgesamt 25 Millionen Euro, die Bewachung kostet 1,5 Millionen Euro im Jahr.

Der Rechnungshof rät dem Land, künftig auf weniger und insgesamt größere Erstaufnahme-Einrichtungen zu setzen. In Sachsen sei die Unterbringung im bundesweiten Vergleich vergleichsweise kleinteilig: Es gibt im Schnitt 570 Plätze, in Baden-Württemberg 1100. Was das Personal angeht, so hätte man die „Aufgabe Asyl“ mit den vorhandenen Stellen bewältigen können, meint der Rechnungshof. Er empfiehlt zudem, die Kosten für die Vorräte zu überprüfen, etwa was Möbel und Hygieneartikel angeht.

Aus Sicht der Landesregierung gibt es durchaus eine sinnvolle Nachnutzung von nicht gebrauchten Unterkünften. So habe Sachsen Container vom Dresdner Standort Fetscherstraße/Blasewitzer Straße gekauft, die anderorts genutzt werden sollen etwa bei der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt bei Hoyerswerda. Das Grundstück will das Land für staatliche Aufgaben nutzen. „Es wird als Wissenschaftsfläche vorgehalten“, teilte das Finanzministerium mit.

weiterlesen: Neue Pläne für Asyl-Container in der Johannstadt
Verrechnet: Dresdens teure Asylunterkünfte

dpa

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