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Mitteldeutschland Neue Superbehörde: Fernstraßen-Bundesamt kommt nach Leipzig
Region Mitteldeutschland Neue Superbehörde: Fernstraßen-Bundesamt kommt nach Leipzig
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09:05 20.04.2018
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Quelle: Archiv
Leipzig

Der von der Landesregierung dafür präferierte Standort ist Leipzig. Die Entscheidung soll am Freitag  auf der Verkehrsministerkonferenz der Länder im fränkischen Nürnberg auf einer Pressekonferenz verkündet werden.

Auf LVZ-Nachfrage reagierte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zwar noch zurückhaltend. „Ich bin in sehr engem Austausch mit Bundesminister Andreas Scheuer“, sagte er. Gleichzeitig ließ er anklingen, dass die Sachsen-Metropole beste Chancen im Rennen um die Superbehörde habe. „Grundsätzlich wäre diese Entscheidung gut für Leipzig, Sachsen und Mitteldeutschland und genau das richtige Signal für die neuen Bundesländer“, sagte der Regierungschef. Es gehe schließlich um viele hochqualifizierte Arbeitsplätze. Laut Kretschmer habe Sachsen der Bundesregierung immer Unterstützung bei einer solchen Ansiedlung zugesagt. „In diesem Zusammenhang wäre die Uni Leipzig im Bereich Verwaltungsrecht weiter zu stärken.“

Kaum Bundesinstitutionen im Osten

Wie Kretschmer hatten ostdeutsche Poltiker zuletzt immer wieder moniert, dass der Osten kaum wichtige Bundesinstitutionen beheimatet. So hatte der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), konkret gefordert, das neue Fernstraßen-Bundesamt zwischen Rügen und Rennsteig anzusiedeln. 

 Hintergrund der Pläne des Bundesverkehrsministeriums ist die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen. Im Zuge dessen wurde 2017 auch der Grundstein für eine Reform der Bundesfernstraßenverwaltung gelegt. Bundesautobahnen werden demnach ab 2021 nicht mehr in Auftragsverwaltung durch die Länder, sondern in Bundesverwaltung geführt. Der Bund wird dann die alleinige Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der Autobahnen haben. Zuständig sein wird hierfür die Infrastrukturgesellschaft „Autobahnen“. Hoheitliche Aufgaben werden künftig überwiegend durch das neue Fernstraßen-Bundesamt ausgeübt, das von Leipzig aus arbeiten wird. Noch ist aber unklar, in welcher Größenordnung sich damit verbundene Jobs bewegen.

Von André Böhmer

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