Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Mit Wahlbeschwerde gescheitert: Samtleben verlässt AfD
Region Mitteldeutschland Mit Wahlbeschwerde gescheitert: Samtleben verlässt AfD
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:07 23.04.2018
Der frühere Bautzener AfD-Kreischef Samtleben. Quelle: dpa
Anzeige

Das frühere sächsische AfD-Vorstandsmitglied Arvid Immo Samtleben kehrt seiner Partei den Rücken. „Ich habe nach sehr gründlicher Überlegung festgestellt, dass ich meine eigene Partei, die AfD, ganz sicher nicht mehr wählen kann. Daher ist es Zeit, zu gehen“, zitierte die Chemnitzer „Freie Presse“ den Politiker am Montag. Eine entsprechende Erklärung hatte Samtleben am Sonntag auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Darin beklagt er unter anderem ein „Zurückdrängen der Basisdemokratie“ in der AfD und Ämterhäufungen.

Samtleben hatte eine Neuwahl in Sachsen erreichen wollen, weil seine Partei ihn beim Urnengang im Jahr 2014 vom Listenplatz 14 später wieder entfernte. Deshalb hatte er eine Wahlprüfungsbeschwerde eingelegt. Das Verfassungsgericht des Freistaates wertete das Vorgehen der AfD zwar als „Wahlfehler“, sah aber keinen Anlass, die Landtagswahl zu wiederholen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Flughafen Leipzig/Halle verfügt seit Montag über einen Sicherheits- oder auch Körperscanner. Die Kontrolle in der entsprechenden Kabine ist freiwillig, stellte die Bundespolizeiinspektion Leipzig klar. „Naturgetreue Körperaufnahmen“ brauche niemand zu fürchten.

23.04.2018

Die Grünen haben der sächsischen Regierung Versäumnisse beim Artenschutz vorgeworfen. „Es ist bisher leider nicht erkennbar, dass die Staatsregierung ernsthaft das Problem des Artensterbens angeht“, erklärte der Landtagsabgeordnete Wolfram Günther am Montag in Dresden.

23.04.2018

Die Steuerfahnder in Sachsen haben im vergangenen Jahr mehr hinterzogene Gelder aufgespürt. „Die Summe für das Jahr 2017 beläuft sich auf fast 68 Millionen Euro“, sagte Finanzminister Matthias Haß (CDU) am Montag in Leipzig.

23.04.2018
Anzeige