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Ministerium zurückhaltend zu AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Thüringen Ministerium zurückhaltend zu AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz

Das Thüringer Innenministerium hat sich nach der umstrittenen Rede des AfD-Landeschefs Björn Höcke zurückhaltend zu einer möglichen Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz geäußert. An der bisherigen Beurteilung habe sich nach den jüngsten Äußerungen in Dresden vorerst nichts geändert, sagte ein Sprecher.

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Politiker mehrerer Parteien forderten eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

Quelle: dpa

Erfurt. Das Thüringer Innenministerium hat sich nach der umstrittenen Rede des AfD-Landeschefs Björn Höcke zurückhaltend zu einer möglichen Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz geäußert. An der bisherigen Beurteilung habe sich nach den jüngsten Äußerungen in Dresden vorerst nichts geändert, sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag. Der Meinungsbildungsprozess darüber sei aber noch nicht abgeschlossen. Höcke hatte bei einer Veranstaltung in Dresden mit Kritik am Holocaust-Gedenken für Empörung gesorgt. Politiker mehrerer Parteien forderten eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

Der Thüringer Verfassungsschutz nimmt nach einem Bericht der „tageszeitung“ in Berlin die Höcke-Rede unter die Lupe. „Wir prüfen die Rede und die Reaktionen darauf in der Partei“, sagte Behördenchef Stephan Kramer der „taz“.

Das Bundesinnenministerium hatte offen gelassen, ob der Höcke-Flügel und die Jugendorganisation der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollen.

dpa

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