Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag: Tillich warnt vor Schnellschüssen
Region Mitteldeutschland Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag: Tillich warnt vor Schnellschüssen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
23:45 09.09.2015
Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat vor Spekulationen über weitere Senkungen des Rundfunkbeitrages von ARD und ZDF gewarnt. Quelle: Arno Burgi/Archiv
Anzeige

„Die Spielräume für eine mögliche weitere Absenkung des Beitrages müssen vorher sorgfältig geprüft werden. Mit JoJo-Effekten und voreiligen Versprechungen ist niemandem gedient“, sagte Tillich am Donnerstag in Dresden. Gleichwohl sei er dafür, bei weiter steigenden Einnahmen durch die Haushaltsabgabe über eine nochmalige Senkung des Beitrages nachzudenken.

Der Rundfunkbeitrag bringt bis 2016 rund 1,5 Milliarden Euro mehr als geplant. Das Plus kommt laut ARD und ZDF vor allem aus automatischen Anmeldungen, die es bisher nicht gab. Geplant war bereits, dass der Beitrag ab April um 48 Cent auf 17,50 Euro im Monat sinkt. 

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hält neben der für April geplanten Senkung sogar eine weitere Reduzierung für denkbar. Die zusätzlichen Einnahmen könnten den Beitrag aller Voraussicht nach bis 2020 stabil halten, erklärte die Chefin der Länder-Rundfunkkommission am Donnerstag in Mainz.

lvz

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Es klingt wie politisches Alltagsgeschäft: In den laufenden Haushaltsverhandlungen macht die SPD-Fraktion neue Forderungen auf, um die Situation der sächsischen Polizisten zu verbessern und für mehr Stellen zu sorgen - doch die Sozialdemokraten sind seit vier Monaten selbst in Regierungsverantwortung.

09.09.2015

Sechs Kommunen aus Südwestsachsen wollen die vierte Landesausstellung im Jahr 2018 ausrichten. Um die zentrale Schau bewerben sich Aue, Glauchau, Johanngeorgenstadt, Plauen, Oelsnitz und Oberlungwitz, wie das Kunstministerium am Dienstag mitteilte.

09.09.2015

Ab sofort werden in Sachsen wieder die Waldbrandgefahrenstufen für 31 Vorhersageregionen ermittelt und ins Internet gestellt. Das teilte gestern der Staatsbetrieb Sachsenforst mit.

09.09.2015
Anzeige