Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Mehr Klagen und weniger Berufungen zu Hartz IV an Sozialgerichten
Region Mitteldeutschland Mehr Klagen und weniger Berufungen zu Hartz IV an Sozialgerichten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:49 19.02.2018
An den sächsischen Sozialgerichten in Dresden, Leipzig und Chemnitz sind im vergangenen Jahr 12 763 Hartz IV-Klagen eingegangen. Quelle: dpa
Chemnitz

An den sächsischen Sozialgerichten in Dresden, Leipzig und Chemnitz sind im vergangenen Jahr 12 763 Hartz IV-Klagen eingegangen. Das bedeutet ein Plus von nicht mal einem Prozent gegenüber 2016. Die Zahl der Berufungen gegen Entscheidungen in erster Instanz lag mit 403 sogar um 14 Prozent unter dem Wert des Vorjahres, wie eine Sprecherin des Landessozialgerichts (LSG) sagte. Inklusive Eilsachen gingen in erster Instanz 14 373 Verfahren ein - 20 mehr als 2016. Knapp ein Drittel endete mit Erfolg oder Teilerfolg, in zweiter Instanz waren es nur 16 Prozent. Am Donnerstag soll die Bilanz des Landessozialgerichts offiziell vorgestellt werden.

Hartz IV macht weiter die Hälfte der Arbeit an den Sozialgerichten aus sowie knapp ein Drittel am LSG. Streitpunkte sind immer wieder die Kosten für Unterkunft, die Anrechnung von Einkommen und vorzeitige Rente, so die Sprecherin. „Es gibt aber auch kuriose Sachen, etwa ob der Verkauf von vier Mopswelpen als Einkommen zu werten ist und was man da gegen den Gewinn rechnet.“ Der Fall sei in zweiter Instanz bisher nicht entschieden. „Das ist ein beliebter Hund, da geht es um ein paar Tausend Euro.“

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach der Verunglimpfung von Deutsch-Türken beim AfD-Aschermittwoch im sächsischen Nentmannsdorf haben Politiker aller Parteien die Äußerungen der AfD-Rechtsaußen kritisiert. Die eigene Parteispitze stellte sich in der Sache hinter André Poggenburg. Die Türkische Gemeinde will juristisch aktiv werden.

19.02.2018

Sachsen hat im vergangenen Jahr gut 800 Millionen Euro für Zusatz- und Sonderrenten aus DDR-Zeiten ausgegeben – im Jahr 2014 waren es noch knapp 61 Millionen Euro weniger. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Rico Gebhardt, forderte die Landesregierung deshalb auf, in Berlin mehr Druck zu machen.

15.02.2018

„Ostdeutschland leidet unter der Ideenlosigkeit der GroKo“ – das kritisiert der sächsische Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn. Im ausgehandeltem Koalitionsvertrag hätten sich die Ost-Ministerpräsidenten mit ihren Forderungen zumeist nicht durchsetzen können. Besonders deutlich werde das beim Personal.

15.02.2018