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Mehr Klagen und weniger Berufungen zu Hartz IV an Sozialgerichten

Justiz Mehr Klagen und weniger Berufungen zu Hartz IV an Sozialgerichten

An den sächsischen Sozialgerichten in Dresden, Leipzig und Chemnitz sind im vergangenen Jahr 12 763 Hartz IV-Klagen eingegangen. Das bedeutet ein Plus von nicht mal einem Prozent gegenüber 2016. Die Zahl der Berufungen gegen Entscheidungen in erster Instanz lag sogar unter dem Wert des Vorjahres.

An den sächsischen Sozialgerichten in Dresden, Leipzig und Chemnitz sind im vergangenen Jahr 12 763 Hartz IV-Klagen eingegangen.

Quelle: Archiv

Chemnitz. An den sächsischen Sozialgerichten in Dresden, Leipzig und Chemnitz sind im vergangenen Jahr 12 763 Hartz IV-Klagen eingegangen. Das bedeutet ein Plus von nicht mal einem Prozent gegenüber 2016. Die Zahl der Berufungen gegen Entscheidungen in erster Instanz lag mit 403 sogar um 14 Prozent unter dem Wert des Vorjahres, wie eine Sprecherin des Landessozialgerichts (LSG) sagte. Inklusive Eilsachen gingen in erster Instanz 14 373 Verfahren ein - 20 mehr als 2016. Knapp ein Drittel endete mit Erfolg oder Teilerfolg, in zweiter Instanz waren es nur 16 Prozent. Am Donnerstag soll die Bilanz des Landessozialgerichts offiziell vorgestellt werden.

Hartz IV macht weiter die Hälfte der Arbeit an den Sozialgerichten aus sowie knapp ein Drittel am LSG. Streitpunkte sind immer wieder die Kosten für Unterkunft, die Anrechnung von Einkommen und vorzeitige Rente, so die Sprecherin. „Es gibt aber auch kuriose Sachen, etwa ob der Verkauf von vier Mopswelpen als Einkommen zu werten ist und was man da gegen den Gewinn rechnet.“ Der Fall sei in zweiter Instanz bisher nicht entschieden. „Das ist ein beliebter Hund, da geht es um ein paar Tausend Euro.“

dpa

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