Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Linke: Sorben brauchen mehr Mitbestimmung
Region Mitteldeutschland Linke: Sorben brauchen mehr Mitbestimmung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:37 08.08.2017
Mitglieder der Sorbischen Volkstanzgruppe Schmerlitz tanzen in Crostwitz Quelle: dpa
Anzeige
Dresden

Die nationale Minderheit der Sorben braucht nach Ansicht der Linken im sächsischen Landtag mehr politische Rechte. Anders sei die „Demokratie- und Mitbestimmungslücke“ nicht zu schließen, erklärte der Abgeordnete Heiko Kosel am Dienstag. Als Mindestforderung nannte er die Stärkung der Entscheidungskompetenz der sorbischen Vertreter im Stiftungsrat der Stiftung für das sorbische Volk. „Bezüglich der Sorbenräte bei den Landtagen in Sachsen und Brandenburg hat sich die Gewährung bloßer Anhörungsrechte als nicht ausreichend erwiesen, so dass wirkliche Mitbestimmungsrechte einzuräumen sind.“

Das der Domowina in Brandenburg eingeräumte Verbandsklagerecht müsse auch in Sachsen und auf Bundesebene eingeführt werden, erklärte Kosel weiter. Zur Sicherung gleichberechtigter Teilhabe der Sorben seien die Bundesländer Sachsen und Brandenburg sowie der Bund in der Pflicht, die rechtliche und faktische Absicherung der aktuell vorbereiteten Wahl einer demokratisch legitimierten Volksvertretung zu unterstützen.

Kosel spielte damit auf die Initiative Sorbisches/Wendisches Parlament an. Am Montag hatten dessen Organisatoren bei der Stiftung für das Sorbische Volk einen Fördermittelantrag zur Kostendeckung für die Urwahl des Parlamentes eingereicht. Nach Ansicht von Kosel ist mit der Stiftung kein „hinreichendes Instrument für die Selbstbestimmung des sorbischen Volkes“ entstanden.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Elbe ist ein launischer Fluss. Mal erlaubt sie, dass Güterschiffe Ladung auf ihr hin- und herschippern. Doch oft macht sie ihnen an vielen Stellen jede Fahrt unmöglich. Für Unternehmen, die die Elbe als Transportweg brauchen, ist der Fluss ein extrem unberechenbarer Geschäftspartner.

08.08.2017
Mitteldeutschland Connewitz nach G-20-Ausschreitungen - Die lieben Linksautonomen

Der Leipziger Stadtteil Connewitz gilt als bundesweites Zentrum der autonomen Szene. Nach der Gewalt beim G-20-Gipfel fordern Politiker die Schließung von linken Einrichtungen. Doch das ungewöhnliche Viertel gehört längst zur Stadt. Ein Besuch.

08.08.2017

In einer Novembernacht 2015 werfen Unbekannte Steine und Christbaumkugeln voller Buttersäure in die Leipziger Wohnung von Sachsens Justizminister. Jetzt wird zwei Beschuldigten der Prozess gemacht. Einer von ihnen will niemals in Leipzig gewesen sein.

07.08.2017
Anzeige