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Landtagswahl Sachsen 2014: Terminsuche mit erheblichen Problemen

Landtagswahl Sachsen 2014: Terminsuche mit erheblichen Problemen

In sächsischen Parteizentralen ist das große Rätselraten ausgebrochen. Grund ist die Landtagswahl 2014, vor allem die Suche nach einem passenden Termin führt zu erheblichen Sorgenfalten.

Denn laut Wahlgesetz darf nur in einem genau definierten Zeitraum nach Beginn der Legislatur gewählt werden, im Jahr 2014 liegt dieser zwischen 1. Juni und 31. August. Eben da aber beginnen die Schwierigkeit für Sachsens Parteimanager. Eigentlich würden sie den Termin möglichst lange hinausschieben, am liebsten auf Ende August. Das allerdings hat einen Haken: Exakt am letzten möglichen Wahltag, dem 31. August also, enden die großen Sommerferien - eine Ironie des Schicksals.

Damit haben die Parteien nun genau zwei gleichermaßen unschöne Möglichkeiten. Entweder die Landtagswahl findet in den Ferien statt - oder sie wird weit nach vorn verlegt: vor Ferienbeginn, also Ende Juni/Anfang Juli. Die erste Variante hätte zur Folge, dass sich viele Sachsen im Urlaub befinden, was die Wahlbeteiligung in den Keller gehen ließe. Das will im Grunde keiner, höchstens Extremisten und Kleinparteien, denen es womöglich hilft.

Variante zwei wiederum führt ebenfalls zu Terminproblemen. Grund dafür sind gleich zwei Urnengänge, die auch im Sommer 2014 über die Bühne gehen müssen, die Europa- sowie die Kommunalwahl. Als möglicher Termin kursiert hier der 8. Juni, was bedenklich nahe an dem der Landtagswahl liegt. Unschöne Folge: Es gäbe keine Atempause für die Wahlkämpfer - und für die Wahlbürger auch nicht. Und noch etwas kommt erschwerend hinzu: Ein früher Wahltermin verkürzt die Legislatur, was nicht wenige Abgeordnete kaum erfreut dürfte. Schließlich hängen an der Zugehörigkeit zum Landtag Geld sowie ein sicherer Job.

Jürgen Kochinke

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 16.11.2012

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