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Mitteldeutschland Konflikt um Gedenkstätte
Region Mitteldeutschland Konflikt um Gedenkstätte
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15:19 01.03.2017
Claudia Maicher (Grüne) fordert Kulturministerin Eva-Maria-Stange zum Handeln auf. Quelle: dpa
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Dresden

Im Landtag in Dresden regt sich erneut Unmut über die Stiftung Sächsische Gedenkstätten. Grüne und Linke bemängelten am Mittwoch eine nur sieben Tage währende Bewerbungsfrist für die Evaluierung der Stiftung. Sie hatte die Ausschreibung erst am Dienstag via Twitter und auf der eigenen Homepage veröffentlicht und für Bewerber eine Frist bis 7. März gesetzt. „Wer soll sich denn so kurzfristig ernsthaft bewerben“, fragte Grünen-Politikerin Claudia Maicher und forderte Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) auf, dem Verfahren Einhalt zu gebieten. Ähnlich äußerten sich die Linken. Die Stiftung sprach von einem Missverständnis.

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Sachsen hat seine frühere Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Heidenau mit Aufpreis an das benachbarte Möbelwerk verkauft. Wie aus einem am Mittwoch bekannt gewordenen Schreiben des Finanzministeriums an den Landtag hervorgeht, wurde die Immobilie für knapp 2,9 Millionen Euro veräußert.

01.03.2017
Mitteldeutschland Angst vor „Ausländer-Eintrittsgeld“ - FDP fordert Maut-Befreiung für Grenzregionen

Die sächsische FDP hat die Staatsregierung aufgefordert, sich im Bundesrat für eine Befreiung der Grenzregion von der geplanten Pkw-Maut einzusetzen. „Die Einführung einer Pkw-Maut wird den sächsischen Grenzregionen und dem Freistaat insgesamt schaden“, warnte der Landesvorsitzende Holger Zastrow am Mittwoch in Dresden.

01.03.2017

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) kommt nicht allzu häufig das Verkünden guter Botschaften zu. Deshalb genoss er seine Zweit-Funktion als Bauminister gestern sichtlich: „Es sind ein paar schöne Dinge“, leitete Ulbig die Präsentation der Kabinettsbeschlüsse zum Familienwohnen, zur sozialen Integration und zur Städtebauförderung ein.

01.03.2017
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