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KZ-Gedenkstätte erteilt Höcke Hausverbot - Fraktionschef kehrt um

Buchenwald KZ-Gedenkstätte erteilt Höcke Hausverbot - Fraktionschef kehrt um

Thüringen distanziert sich von Forderungen des Rechtspopulisten Höcke nach einer Wende in der Erinnerungskultur. Der Landtag erklärte den AfD-Politiker zur unerwünschten Person beim Gedenken für die Nazi-Opfer. Als Höcke am Nachmittag die KZ-Gedenkstätte Buchenwald besuchen wollte, erhielt er dort Hausverbot.

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Björn Höcke

Quelle: dpa

Erfurt. Die KZ-Gedenkstätte Buchenwald hat dem umstrittenen Chef der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, Hausverbot erteilt. Höcke wurde am Freitag von einem Mitarbeiter bei der Zufahrt zur Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus gestoppt. Er händigte ihm das schriftliche Verbot aus. Höcke akzeptierte diese Entscheidung der Gedenkstätte und fuhr wieder ab. Nach Angaben des Gedenkstättenmitarbeiters kritisierte Höcke, dass ein Tag, der dem Gedenken gewidmet sei, zur politischen Auseinandersetzung um seine Person missbraucht werde.

Mitarbeiter der Gedenkstätte waren an mehreren Zufahrten postiert. Polizeibeamte standen in Bereitschaft, falls Höcke dem Hausverbot nicht gefolgt wäre.

Die Gedenkstättenleitung hatte dem Rechtspopulisten bereits am Donnerstag mitgeteilt, dass er wegen seiner Forderung nach einer 180-Grad-Wende in der Erinnerungskultur beim Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus auf dem ehemaligen Lagergelände unerwünscht sei. Am Freitag jährte sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zum 72. Mal.

Wegen umstrittenen Forderung nach einer 180-Grad-Wende im Umgang mit der deutschen Vergangenheit war Höcke bereits am Vormittag von einer Gedenkstunde des Thüringer Landtags ausgeschlossen worden. Er habe Höcke gesagt, "dass seine Anwesenheit als Provokation empfunden würde", sagte Landtagspräsident Christian Carius am Freitag zu Beginn der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Landtag. Höcke, der ebenso wie andere Abgeordnete der AfD-Fraktion dazu erschienen war, habe das akzeptiert und nehme nicht teil, sagte der CDU-Politiker.

Thüringens AfD-Fraktion kritisierte den Ausschluss ihres Chefs als "gravierenden Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten" und eine "nicht hinzunehmende Grenzverletzung in der politischen Auseinandersetzung".

Der Thüringer Landtag hatte zu der Gedenkstunde auch Überlebende des Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar eingeladen, in das die Nationalsozialisten von 1937 bis 1945 rund 250.000 Menschen verschleppt hatten. Zehntausende überlebten das Martyrium nicht.

Auch zur Kranzniederlegung in der Gedenkstätte am Nachmittag war Höcke ausgeladen worden. Dennoch rechnete die AfD-Fraktion mit Höckes Teilnahme. Höcke fahre nach Buchenwald, sagte der parlamentarische Geschäftsführer, Stefan Möller, auf dpa-Anfrage.

Thüringers Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dankte dem Landtagspräsidenten für seine Entscheidung, Höcke auszuschließen. "Heute ist Klarheit gefragt", sagte Ramelow. Er bekräftigte, dass die Verantwortung für die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten und Millionen von Toten nicht verjähre.

Höcke hatte in der vergangenen Woche in einer Rede in Dresden mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat."

DNN

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