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Mitteldeutschland Identität unklar - Aktivistin nach Braunkohleprotest vor Gericht
Region Mitteldeutschland Identität unklar - Aktivistin nach Braunkohleprotest vor Gericht
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17:24 08.06.2016
Zwei Umwelt-Aktivisten sitzen am 15.05.2016 auf einem Bahngleis am Verladebahnhof für Braunkohle nahe dem Tagebau Welzow Süd der Vattenfall AG in Welzow (Brandenburg). Hier wird die Braunkohle vom Förderband auf Züge verladen. Quelle: dpa
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Cottbus

Braunkohle-Proteste von Aktivisten in Tagebaugebieten landen immer mal wieder vor Gericht. Dieser Fall aus der Lausitz ist aber besonders: In Cottbus beginnt am Donnerstag (9. Juni, 10.00 Uhr) ein Prozess gegen eine Frau, deren Namen weder die Staatsanwaltschaft noch das Gericht kennen. Die mutmaßliche Aktivistin verweigert es nach Behördenangaben seit ihrer Festnahme an Pfingsten, ihre Personalien zu nennen, und sitzt deshalb in Untersuchungshaft. Der Prozess wird gegen Unbekannt geführt.

Der Vorwurf: Die Beschuldigte - die Staatsanwaltschaft nennt sie „Frau Y.“ - soll sich bei einer Ankettaktion an Bahngleisen für den Kohletransport in der Nähe des Tagebaus Jänschwalde im Grenzgebiet zu Polen gewehrt haben, als die Polizei eingriff. Dabei soll sie einen Beamten verletzt haben.

Tausende hatten sich an dem Wochenende im Mai auf Initiative eines Protestbündnisses im Lausitzer Braunkohlerevier versammelt. Dabei wurde der Tagebau Welzow-Süd besetzt. Es kam zu einer Nachschub-Blockade am Kraftwerk Schwarze Pumpe bei Cottbus. Am Mittwoch gab Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) im Potsdamer Landtag bekannt, dass Ermittlungen gegen 213 Menschen liefen.

Die Anklage, die vor dem Amtsgericht Cottbus verhandelt wird, lautet auf Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung. Zu der Verhandlung seien zwei Polizisten geladen, die als Zeugen aussagen sollen, teilte das Gericht mit. Ob es an dem Tag bereits ein Urteil geben wird, ist noch unklar. Auch im sächsischen Görlitz sitzt ein mutmaßlicher Aktivist der Braunkohle-Proteste in Untersuchungshaft. Der Mann habe keinen festen Wohnsitz, teilte die Staatsanwaltschaft als Begründung mit.

Prozesse gegen Tatverdächtige, deren Personalien unklar sind, sind nach Experteneinschätzung sehr selten in Deutschland. In Cottbus allerdings gab es erst kürzlich schon einmal solch einen Fall. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Frau angeklagt, die in einem Baumarkt eine Hängematte gestohlen hatte. Kostenpunkt knapp 50 Euro. Die Tatverdächtige - von den Ermittlern „Frau X.“ genannt - war ebenfalls vorübergehend in Untersuchungshaft. Weil sie nicht preis gab, wer sie ist.

dpa

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