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Mitteldeutschland Höcke-Entschuldigung für Dresdner Rede - Brandner gewählt
Region Mitteldeutschland Höcke-Entschuldigung für Dresdner Rede - Brandner gewählt
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13:06 19.02.2017
Thüringens vom Parteiausschluss bedrohter AfD-Landeschef Björn Höcke Quelle: dpa
Arnstadt /Dresden

Thüringens vom Parteiausschluss bedrohter AfD-Landeschef Björn Höcke hat die Parteibasis für die „falsche Tonlage“ seiner Rede zur deutschen Erinnerungskultur um Entschuldigung gebeten. „Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt“, sagte Höcke am Samstag auf einem Thüringer Landesparteitag in Arnstadt. Er habe Interpretationsspielräume bei einem zentralen deutschen Thema zugelassen und damit eine Flanke geöffnet. „Das war ein Fehler. Dafür möchte ich mich hier entschuldigen“, sagte er.

Der Bundesvorstand hatte am vergangenen Montag ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen und damit auf dessen Rede in Dresden reagiert. Der Thüringer AfD-Politiker hatte unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert. Er beklagte, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck warf Höcke vor, Reue zu heucheln, ohne nur einen Satz seiner Dresdner Rede zurückzunehmen. Sie hatte bundesweit für Empörung gesorgt.

Höcke bekräftigte, er habe nicht gegen das Parteistatut verstoßen, ein Ausschluss sei nicht gerechtfertigt. Unter dem Beifall der Delegierten sagte er: „Ich verspreche euch, ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen.“ Bereits im Vorfeld des Parteitags hatte Höcke gesagt, nach Konsultation von Anwälten rechne er nicht mit einem Parteiausschluss.

In Arnstadt signalisierte der 44-Jährige, der als Rechtsaußen in der AfD gilt, dass er sich auch künftig in der Landes- und nicht der Bundespolitik sieht. Bei der Wahl der Thüringer Kandidaten für die Bundestagswahl im September trat er nicht an. Am Rande des Parteitags sagte er, das Parteiausschlussverfahren gegen ihn sei machtpolitisch motiviert. „Ich führe diesen Machtkampf nicht.“

Zum Spitzenkandidaten der Thüringer AfD für die Bundestagswahl wurde der 50 Jahre alte Anwalt und Vize-Fraktionsvorsitzende Stephan Brandner gewählt. Er erhielt 201 von 220 abgegebenen Stimmen. Höcke hatte für seine Nominierung geworben. Insgesamt traten nach Vorstandsangaben etwa 30 Bewerber für die acht Listenplätze für die Bundestagswahl an.

Rückendeckung bekam Höcke, der sich selbst als nationalkonservativ sieht, in Arnstadt nicht nur von einer großen Mehrheit der Thüringer Parteibasis. AfD-Bundesvize Alexander Gauland kritisiere das Ausschlussverfahren als politische Dummheit und bedauerte, dass Höcke nicht zur Bundestagswahl antritt. Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg sieht die AfD auf dem Weg zur Volkspartei, zu der auch Randpositionen gehörten. „Da gehört auch ein Björn Höcke zur Volkspartei AfD“, sagte Poggenburg.

Seiner Meinung nach kämpfen derzeit zwei Lager in der AfD um die Koalitionsfähigkeit der Partei. „Es gibt keinen Riss zwischen Liberalen und Nationalkonservativen“, betonte Poggenburg. Der Streit gehe vielmehr darum, ob die AfD schnell koalitionsfähig - beispielsweise für die CDU - werden solle oder nicht. Er selbst plädiere dafür, dass sich die Partei mit Regierungsverantwortung Zeit lasse. „Lasst uns wachsen, lasst uns Zeit.“ Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben sich allerdings gegen eine Koalition mit der AfD ausgesprochen.

dpa

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