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Geringe Steuereinnahmen in kommunalen Kassen trotz hoher Sätze

Unter Bundesdurchschnitt Geringe Steuereinnahmen in kommunalen Kassen trotz hoher Sätze

Die vergleichsweise hohen Steuersätze machen sich in den Kassen der sächsischen Gemeinden kaum bemerkbar. Im vergangenen Jahr erreichten die Steuereinnahmen bei den Kommunen erneut nur gut 60 Prozent des westdeutschen Niveaus, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht.

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Quelle: Archiv

Dresdeb. Die vergleichsweise hohen Steuersätze machen sich in den Kassen der sächsischen Gemeinden kaum bemerkbar. Im vergangenen Jahr erreichten die Steuereinnahmen bei den Kommunen erneut nur gut 60 Prozent des westdeutschen Niveaus, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht. Insgesamt bescheinigt der Bericht den Gemeinden aber eine recht gute Finanzlage.

Pro Einwohner nahmen die sächsischen Kommunen 778 Euro an Steuern ein; im Bundesdurchschnitt der Flächenländer sind es 1178 Euro. Leipzig beispielsweise liegt dem Report zufolge bei den Steuereinnahmen bundesweit nur auf Platz 84 der 103 kreisfreien Städte. „Die Steuereinnahmen von Frankfurt am Main sind pro Einwohner dreieinhalb Mal so hoch“, sagte René Geißler, Mitautor des Reports, laut einer Mitteilung.

Sachsen rangiere sowohl bei Grund- als auch Gewerbesteuersätzen in der Spitzengruppe, heißt es in der Studie. An der Steuerschwäche der Kommunen könne das aber nichts ändern, denn letztlich seien die Wirtschaftsstruktur und die Immobilienwerte entscheidend dafür, wie viele Steuern die Kommunen tatsächlich einnähmen.

Insgesamt stehen die Gemeinden im Freistaat laut der Studie jedoch recht gut da. So erzielten sie 2016 zum vierten Mal in Folge einen Haushaltsüberschuss. In den vergangenen zehn Jahren gab es nur ein einziges Mal - im Jahr 2012 - ein Defizit. Die Einnahmen kletterten im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozent, damit fiel der Anstieg aber deutlich geringer aus als im Bundesdurchschnitt (plus sechs Prozent).

Noch hätten die meisten Kommunen nur auf minimalem Niveau Kassenkredite aufgenommen, stellt der Bericht fest. Aber nach dem Ende des Solidarpakts drohten in vielen Kommunen ab 2020 eklatante Haushaltsprobleme, wenn bis dahin die Sozialausgaben weiter stiegen und die Steuereinnahmen gering blieben. Der Report entsteht alle zwei Jahre in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW).

dpa

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