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Eingangsrückgänge an sächsischen Amts- und Landgerichten 2016

Justiz Eingangsrückgänge an sächsischen Amts- und Landgerichten 2016

Die Geschäftsbelastung der Amts- und Landgerichte in Sachsen hat 2016 bis auf einen Bereich abgenommen. Nur bei den Strafsachen an Landgerichten gab es einen Zuwachs von gut 11 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

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Quelle: dpa

Dresden. An den sächsischen Amts- und Landgerichten sind im vergangenen Jahr insgesamt weniger Verfahrenseingänge registriert worden. Die Geschäftsbelastung ist im Vergleich zu 2015 gesunken, wie das Oberlandesgericht (OLG) Dresden unter Bezug auf den Jahresbericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit am Montag resümierte. Nur bei den Eingängen in erstinstanzlichen Strafsachen an den Landgerichten gab es einen Zuwachs von gut elf Prozent gegenüber dem Vorjahr und auch die Bilanz in zweitinstanzlichen Strafsachen war leicht erhöht. 2016 war ein normales Jahr ohne besondere Auffälligkeiten, wie eine OLG-Sprecherin sagte.

Die Statistik verzeichnet für das OLG weniger Eingänge in Zivil- und Familiensachen, der Bereich der Strafsachen lag auf Vorjahresniveau. Mit 2001 Berufungen in Zivilsachen gab es gut vier Prozent weniger. Rund ein Viertel wurden per Urteil entschieden, knapp ein Drittel endete mit einem Vergleich, ein Viertel wurde zurückgenommen sowie 14 Prozent verworfen oder zurückgewiesen. Auch die Beschwerden gegen Endentscheidungen in Familiensachen sanken von 1390 auf 1231 - um etwa elf Prozent. Die Strafsenate entschieden über 387 Revisionen, etwa acht Prozent mehr als 2015. Dafür gab es einen Rückgang um rund sieben Prozent bei den Bußgeldsachen.

Bei den Landgerichten gingen die Eingänge in Zivilsachen um etwa acht Prozent auf knapp 10 300 zurück, ihre Zahl in erstinstanzlichen Strafsachen indes lag mit 639 um elf Prozent höher als 2015. Auch die Zahl der zweitinstanzlichen Eingänge stieg um 22 auf 2708 an. An Amtsgerichten gingen weniger Zivil- und Familiensachen sowie Straf- und Bußgeldverfahren ein und die Bestände konnten weiter reduziert werden. Insgesamt stehen 39 564 Fälle in Zivil-, 26 482 in Familien- und 37 306 in Strafsachen sowie 14 780 Bußgeldverfahren zu Buche.

Zudem wurden rund vier Prozent weniger Unternehmensinsolvenzverfahren eröffnet und auch bei Privat- und Kleininsolvenzen gab es einen rund sechsprozentigen Rückgang. Bei den 216 Gerichtsvollziehern gingen 133 457 Aufträge zur Zwangsvollstreckung und 215 352 Anträge auf Vermögensauskunft ein, was einen leichten Rückgang gegenüber 2015 bedeutet. Die Eingänge in Grundbuchsachen - Eigentumsumschreibungen oder Grundschuldeinträge und -löschungen - erhöhten sich von 244 002 auf 250 382.

Von dpa

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