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Mitteldeutschland Durch die Sachsen-SPD geht ein Riss, Parteispitze uneins
Region Mitteldeutschland Durch die Sachsen-SPD geht ein Riss, Parteispitze uneins
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09:34 16.01.2018
Wenige Tage vor dem SPD-Bundesparteitag am Wochenende zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU rumort es in der sächsischen SPD. Quelle: Norman Rembarz (Archiv)
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Dresden

Wenige Tage vor dem SPD-Bundesparteitag am Wochenende zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU rumort es in der sächsischen SPD. Während sich Landeschef Martin Dulig klar für Verhandlungen ausgesprochen hat, kommt aus den Kreisverbänden Widerstand. „Die Ergebnisse der Sondierungen halte ich für nicht zustimmungsfähig“, sagte der SPD-Chef Mittelsachsen, Henning Homann, der auch SPD-Fraktionsvize im Landtag ist. „Trotz einiger respektabler Verhandlungserfolge wurden die zentralen Anliegen der SPD, wie die Bekämpfung von Altersarmut und die Regulierung des Arbeitsmarktes, durch die Union zu stark verwässert oder ganz verhindert.“

Landesvize Stange spricht von „Bauchschmerzen“

„Bauchschmerzen“ hat auch Sachsens SPD-Landesvize Eva-Maria Stange. Einige Passagen in dem Beschluss nach den Sondierungsgesprächen seien unklar formuliert, meinte Stange, die auch Wissenschaftsministerin in Sachsen ist. „Man weiß nicht genau, was damit gemeint ist.“ Dennoch spricht sich Stange für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus. „Sondierungen kann man nicht nachverhandeln“, sagte sie.

Dulig hatte zuvor von einem „vernünftigen Kompromiss für unser Land“ gesprochen. Eine generelle Debatte über Nachverhandlungen der Sondierungsgespräche sei nicht sinnvoll. Im Gegensatz zu Dulig hatte die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe gegen eine solche Neuauflage der GroKo votiert, was sich mit der Haltung der SPD Mittelsachsen deckt. Für Kreischef Homann ist „nach Jamaika auch die GroKo an Angela Merkel und der Union gescheitert“. Beide hätten bewiesen, dass sie nicht bereit seien, mehr soziale Sicherheit zu schaffen. Kritisch sieht auch der Innenpolitiker der SPD-Landtagsfraktion, Albrecht Pallas, die Lage. „Sondierungen sind keine Koalitionsverhandlungen“, sagte er. Das Ergebnis der Sondierungen stelle zwar einen Orientierungsrahmen dar, im Detail aber müsse nachverhandelt werden.

Skepsis auch in Thüringen

Auch Thüringens SPD-Landtagsfraktionschef Matthias Hey ist skeptisch. „Das, was aus den Sondierungen herausgekommen ist, reicht nicht aus für einen Koalitionsvertrag.“ Besonders verbittert haben ihn jedoch die Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Dobrindt vom „Zwergenaufstand“. „Ich bin der festen Überzeugung, dass man die CSU in die Wüste schicken und mit CDU und Grünen eine stabile Regierung bilden sollte“, so Hey. An der SPD-Basis habe die Zahl der  GroKo-Befürworter stark abgenommen zugunsten der Unions-Gegner. Nach Ansicht des designierten Thüringer SPD-Landeschefs Wolfgang Tiefensee sollte eine Neuauflage der Groko auf zwei Jahre begrenzt werden.

Noch härter gehen Sachsens Jusos zur Sache. „Das vorgelegte Papier gleicht in weiten Teilen einer  Selbstaufgabe der SPD“, meinte Landeschef Stefan Engel. Der SPD sei es noch nicht einmal gelungen, „in ihren absoluten Kernthemen spürbare Fortschritte zu erreichen“. Am Wochenende hatte die SPD in Sachsen-Anhalt auf dem Landesparteitag  gegen die GroKo-Neuauflage votiert. Die mitteldeutschen Länder stellen auf dem SPD-Bundesparteitag jeweils sieben Delegierte, insgesamt nehmen 600 teil.

Jürgen Kochinke und Roland Herold

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