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Mitteldeutschland Dulig warnt vor Spaltungspotenzial der GroKo-Debatte
Region Mitteldeutschland Dulig warnt vor Spaltungspotenzial der GroKo-Debatte
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18:05 16.01.2018
Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen Quelle: Sebastian Kahnert/dpa
Dresden

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig sieht seine Partei durch die Kontroverse um eine Fortführung der großen Koalition im Bund in Gefahr. „Die Debatte hat ein Potenzial, eine Partei zu spalten“, warnte er am Dienstag in Dresden. Für ihn sei noch nicht absehbar, ob sich die 600 Delegierten des SPD-Sonderparteitags am Sonntag für oder gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union aussprechen werden. Die sächsische Union forderte die SPD unterdessen auf, „ihren Eiertanz“ zu beenden.

Auch in der sächsischen SPD gehe „die Debatte quer durch“, sagte Dulig. Er habe „noch kein Gefühl“, wie das ausgehen könne. „Das wird sehr dicht beieinander liegen.“ Er selbst sprach sich für Koalitionsverhandlungen aus. Unter den sieben sächsischen Delegierten gebe es GroKo-Befürworter und -Gegner, aber auch noch Unentschlossene.

Zu den Delegiertenstimmen kommen noch die von Dulig und Sachsens SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe hinzu. Beide gehören dem Vorstand der Bundespartei an. Kolbe hatte sich schon nach der Sondierung gegen Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Einer Meldung des MDR, wonach sich bereits die Mehrheit der sächsischen Delegierten für ein Nein entschieden habe, widersprach Dulig.

Zugleich forderte der Landesvorsitzende von seinen Genossen ein „bisschen Fairness“ bei der Beurteilung des Sondierungsergebnisses ein. „Sondierungsverhandlungen sind keine Koalitionsverhandlungen.“ Für die Zukunft Deutschlands gehe es um Themen wie Bildung, Renten und Digitalisierung. „Diese Ansätze sehe ich grundsätzlich in dem Sondierungspapier.“ Man dürfe aber nicht versuchen, „mit der Brechstange jemanden zu überzeugen“.

Die Kritik aus der CSU, die der SPD einen „Zwergenaufstand“ vorgeworfen hatte, wies Dulig entschieden zurück. Auch der sächsische CDU-Generalsekretär Alexander Dierks habe „der großen Koalition einen Bärendienst erwiesen“, weil er die Sozialdemokraten in ihrer Meinungsbildung kritisiert habe. Dierks hatte der SPD eine unseriöse Politik vorgeworfen und gefordert: „Die SPD muss jetzt grundsätzlich ihren Eiertanz beenden und sich überlegen, ob sie Verantwortung für dieses Land übernehmen will.“

Wichtig sei ihm in der GroKo-Debatte aber vor allem der Umgang innerhalb der eigenen Partei, sagte Dulig. „Wir brauchen auch weiterhin die Brücken zueinander.“

dpa

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