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Mitteldeutschland Dulig rechnet mit Pegida ab und entschuldigt sich für Erhöhung der Abgeordnetenbezüge
Region Mitteldeutschland Dulig rechnet mit Pegida ab und entschuldigt sich für Erhöhung der Abgeordnetenbezüge
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13:06 07.11.2015
Quelle: dpa
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Görlitz

Sachsens SPD-Parteichef Martin Dulig hat mit der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung abgerechnet. „Die Stimmung im Land ist nicht gut. Das Gift von Pegida und Co. zeigt leider Wirkung“, sagte er am Samstag auf einem Parteitag der Sozialdemokraten in Görlitz. Mit Pegida habe Hass und Verachtung in der Gesellschaft Einzug gehalten. Zugleich übte der Parteichef deutliche Kritik an den Mitläufern. Sie würden möglicherweise naiv, aber auf jeden Fall fahrlässig Rassisten und Nazis legitimieren. Dulig forderte die SPD-Mitglieder auf, das Gespräch mit Bürger zu suchen. Er selbst will mit gutem Beispiel vorangehen und seinen in Wahlkampfzeiten erprobten Küchentisch als Treffpunkt wieder anbieten.

Dulig entschuldigt sich für Erhöhung der Abgeordnetenbezüge

Mit einem halben Jahr Verspätung hat Martin Dulig für eine Entscheidung der Landtagsfraktion Abbitte geleistet: die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge. Dulig stufte das Votum von Ende April am Samstag auf dem SPD-Parteitag in Görlitz als „Fehler“ ein und entschuldigte sich ausdrücklich bei den Bürgern dafür. „Nicht jeder Kompromiss mit der CDU war ein guter. So manches Mal mussten wir um des lieben Frieden willens zurückstecken. Wir haben aber auch Fehler gemacht“, sagte er zu den knapp 140 Delegierten.  Am 29. April hatte der Landtag mit den Stimmen der CDU/SPD-Koalition das umstrittene Abgeordnetengesetz beschlossen. Damit wurde die steuerfreie Aufwandsentschädigung um 1000 Euro monatlich erhöht und das Renteneintrittsalter reduziert. Zwei Abgeordnete der SPD, Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange und Sabine Friedel, verweigerten die Zustimmung genauso wie CDU-Politiker Ronald Pohle.  Die Opposition votierte geschlossen dagegen.

dpa

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