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Mitteldeutschland „Die Blauen“ noch uneins über Start bei Neuwahlen
Region Mitteldeutschland „Die Blauen“ noch uneins über Start bei Neuwahlen
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10:56 21.11.2017
Frauke Petry  Quelle: dpa
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leipzig/Dresden

 Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnte die Liste der Parteien länger werden. Denkbar ist, dass sich die von Frauke Petry gegründete neue Partei „Die Blauen“ erstmals zur Wahl stellt. Offiziell heißt es, dass man sich darüber noch keine Gedanken gemacht habe, wie Petrys Sprecher, Oliver Lang, gestern den DNN sagte. „Wir werden uns in den nächsten Tagen in Ruhe überlegen, ob wir bei einer Neuwahl antreten.“

Zur Zeit geht Petry mit dem „Bürgerforum Blaue Wende“ auf Tour, um für ihre Politik zu werben. Am vergangenen Freitag stellte sich die Ex-AfD-Chefin in Meißen der Diskussion. Es gehe ihr darum, Menschen für ihre Politik zu gewinnen, sagte sie vor Anhängern. Blau stehe für konservative, aber auch freiheitliche Politik in Deutschland und in Europa.

Zur Bundestagswahl am 24. September 2017 waren in Sachsen 17 Landeslisten von Parteien zugelassen. Sollte es zu Neuwahlen kommen, würden dieselben Vorschriften gelten wie bei sonstigen Neuwahlen des Bundestages auch, teilte Thomas Wolf, Referatsleiter Recht beim sächsischen Landeswahlleiter, mit. Das Bewerberfeld könne von der vorherigen Bundestagswahl abweichen. „Es können neue Bewerberinnen und Bewerber hinzutreten, ebenso können frühere Bewerberinnen und Bewerber nicht mehr antreten und damit als Kandidaten wegfallen.“

Petry hatte nach der Bundestagswahl, bei der sie ein AfD-Direktmandat holte, mit weiteren Mitgliedern die AfD verlassen und verkündet, eine neue Partei zu gründen. „Die Blaue Partei“ war laut Angaben des Bundeswahlleiters am 17. September gegründet worden – eine Woche vor der Wahl.

Von Andreas Dunte

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