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Mitteldeutschland Auch Sachsens Abgeordnete schreiben mit Luxus-Füllern
Region Mitteldeutschland Auch Sachsens Abgeordnete schreiben mit Luxus-Füllern
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09:54 25.08.2016
115 Bundestagsabgeordnete haben sich 2009 innerhalb von zehn Monaten Luxus-Füller der Marke Montblanc im Wert von 68 .800 Euro gekauft. Quelle: dpa
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Leipzig

115 Bundestagsabgeordnete haben sich 2009 innerhalb von zehn Monaten Luxus-Füller der Marke Montblanc im Wert von 68 .800 Euro gekauft. Wie die Bild-Zeitung  berichtete, wurden die Schreibgeräte aus der Bürokostenpauschale bezahlt und somit auf Kosten der Steuerzahler. Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla soll dabei am stärksten zugelangt haben. Er gab zwischen 1. Januar und 27. Oktober 2009 exakt 3307,61 Euro aus. Zwischen 2006 und 2009 seien es sogar knapp 15 000 Euro gewesen für fünf Montblanc-Füller, fünf Drehbleistifte, elf Kugelschreiber, zwei Brieföffner, zwei Tintenfässer, drei Tintenroller sowie vier Dokumentenmarker.

Insgesamt umfasst die Liste 92 Politiker – pikanterweise auch Bundestagspräsident Norbert Lammert, der bis zuletzt versuchte, die Veröffentlichung zu verhindern. Von den sächsischen Abgeordneten rangiert Arnold Vaatz (CDU) auf Platz 10. Bei ihm ging es um 1456,46 Euro. Wegen eines Auslandsaufenthaltes in der Ukraine war er für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Jan Mücke (FDP), Ex-Staatssekretär im Verkehrministerium und jetzt Sprecher des Deutschen Zigarettenverbandes, ließ auf Anfrage mitteilen, dass er zu dem Vorgang nichts zu sagen habe. Bei ihm standen 681,93 Euro zu Buche. Nicht zu erreichen war trotz Anfrage auch Klaus Brähmig (CDU, 134,43 Euro), Vorsitzender des Tourismusausschusses im Deutschen Bundestag.

Michael Kretschmer (CDU, 227,27 Euro), Vize-Fraktionschef der Union, sagt: „Mein Sachmittelkonto war in der Regel nach einem Dreivierteljahr aufgebraucht. Viele Kosten hat man als Abgeordneter deshalb einfach privat tragen müssen.“ Sich ein Schreibgerät anzuschaffen, das er für seine Funktion benötigte und ihn lange Jahre begleitet hat, habe er in Ordnung gefunden. Heinz-Peter Haustein (FDP, 185,43 Euro), jetzt Bürgermeister in Olbernhau, meint: „Es gab eine Liste, auf der man bestellen konnte, ohne zu wissen, was das Zeug kostet.“ Im Übrigen sei es kein Fehler, „einen gescheiten Füller“ zu haben, wenn man Ministern gegenübersitze und unterschreiben müsse.

Bundestagspräsident Lammert sorgt sich inzwischen um den Ruf des Parlaments. „Dass solche Vorgänge nicht zur Festigung unseres Ansehens in der Bevölkerung beitragen, liegt auf der Hand“, sagte er der Saarbrücker Zeitung.„Ich muss mir den Schuh anziehen, auch wenn ich den Füller gar nicht selbst bestellte.“

Roland Herold

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