Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Andreas Schurig soll in Dresden weiter über Datenschutz in Sachsen wachen
Region Mitteldeutschland Andreas Schurig soll in Dresden weiter über Datenschutz in Sachsen wachen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:56 30.10.2015
Anzeige
Dresden

Der langjährige Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig soll weiter im Amt bleiben. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat den 1958 in Dresden geborenen Mathematiker und Theologen für die erneute Wahl zum sächsischen Datenschutzbeauftragten vorgeschlagen. Das geht aus einem Schreiben des Regierungschefs an Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hervor. Laut Datenschutzgesetz kann der Landtagspräsident die Staatsregierung um einen Vorschlag ersuchen. Dies war Anfang Oktober geschehen.

Schurig genießt bislang über Parteigrenzen hinweg Anerkennung. Er scheut auch den Konflikt mit der Staatsregierung nicht. Für Aufsehen hatte er nicht zuletzt mit seiner Haltung zur massenhaften Erhebung von Handydaten nach gewalttätigen Auseinandersetzungen am Rande von Neonazi-Aufmärschen in Februar 2011 in Dresden gesorgt. Tausende Unbeteiligte waren damals ins Visier der Ermittler geraten, weil sie mit ihrem Handy in einem bestimmten Stadtgebiet unterwegs waren. Schurig hatte Polizei und Justiz Verstöße gegen Recht und Gesetz vorgeworden, weil Daten unzulässig auf Vorrat gesammelt worden waren.

Schurig hatte zu DDR-Zeiten Mathematik in Dresen und Theologie  in Leipzig studiert. 1989 war er Mitbegründer der Sozialdemokratischen Partei in der DDR. Von 1993 bis 2003 arbeitet er bereits als Stellvertreter des damaligen sächsischen Datenschutzbeauftragten Thomas Giesen, im Januar 2004 löste er ihn ab. Der sächsische Datenschutzbeauftragte wird vom Parlament mit der Mehrheit der Mitglieder für sechs Jahre gewählt. Er hat die öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen im Freistaat Sachsen zu beraten und zu kontrollieren, also dafür zu sorgen, dass sie nur auf gesetzlicher Grundlage Informationen über Menschen sammeln, nutzen und übermitteln, heißt es in der Selbstdarstellung der Behörde. Die Datenschutzbehörde mit etwa 20 Mitarbeitern ist beim Landtag angebunden und hat sächsische Behörden mit etwa 250000 Mitarbeitern und Unternehmen zu kontrollieren. Zu seien Erkenntnissen legt er aller zwei Jahre der Öffentlichkeit einen Bericht vor.

Ingolf Pleil

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Gelder für das Demokratieprogramm „Weltoffenes Sachsen“ sind um mehr als 1,4 Millionen auf 3,8 Millionen pro Jahr aufgestockt worden. In diesem Jahr wurden über 100 Projekte gefördert.

31.10.2015

Bei einem schweren Reisebus-Unfall auf der A4 nahe Erfurt ist ein fünfjähriges Kind ums Leben gekommen. Es gab fünf Schwer- und mehrere Leichtverletzte, als am Freitagnachmittag ein Reisebus mit 59 Kindern und Jugendlichen umstürzte, teilte die Polizei mit.

30.10.2015

Angesichts der Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung haben die Bauminister der Länder ein Umdenken in der Baupolitik angemahnt. Wohnraum müsse schnell und kostengünstig bereitgestellt werden, sagte der Vorsitzende der Bauministerkonferenz, Sachsens Ressortchef Markus Ulbig.

30.10.2015
Anzeige