Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland AfD streitet über Kooperation mit Pegida: Flügel will Verbot kippen
Region Mitteldeutschland AfD streitet über Kooperation mit Pegida: Flügel will Verbot kippen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:08 20.02.2018
Lutz Bachmann (Mitte rechts), Gründer des islamfeindlichen Bündnisses "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung Deutschlands" (Pegida) bei einem «Frauenmarsch» aus dem AfD-Umfeld in Berlin. Quelle: dpa
Berlin

Das Pegida-Bündnis aus Dresden wird in der AfD erneut zum Zankapfel. Hintergrund sind Bestrebungen des rechtsnationalen Parteiflügels, ein vom Bundesvorstand verhängtes Verbot für eine Zusammenarbeit mit der islam- und fremdenfeindlichen Gruppe zu kippen. Das Verbot gelte noch, „wenn es nicht beachtet wird, muss das eingefordert werden, dass es beachtet wird“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. Partei-Vize Georg Pazderski erklärte: „Solange Herr Bachmann das Gesicht von Pegida-Dresden ist, kann es keine Zusammenarbeit geben.“ Immerhin sei Bachmann ein „mehrfach verurteilter Straftäter“.

AfD-Politiker und Pegida-Mitglieder hatten am Samstag in Berlin an einem „Frauenmarsch“ teilgenommen. Den Marsch hatte AfD-Mitglied Leyla Bilge angemeldet. Bachmann und sein Vize Siegfried Daebritz wurden beim politischen Aschermittwoch der AfD im sächsischen Nentmannsdorf zum Abschluss kurz mit auf die Bühne gebeten. Der AfD-Vorstand hatte 2016 beschlossen, „dass AfD-Mitglieder weder als Redner noch mit Parteisymbolen bei Pegida-Veranstaltungen auftreten sollen.“ Die AfD solle Pegida-Vertretern auf ihren Veranstaltungen keine Bühne bieten.

Wie aus Parteikreisen verlautete, will André Poggenburg, AfD-Fraktionschef aus Sachsen-Anhalt, auf dem Parteikonvent Anfang März beantragen, das Verbot aufzuheben. Bachmann war wegen Volksverhetzung und herabwürdigender Beleidigungen von Flüchtlingen zu Geldstrafen verurteilt worden. Zuvor waren Urteile wegen nicht geleisteter Unterhaltszahlungen und Drogenhandels gegen ihn ergangen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Auch zwei Jahre nach dem verheerenden Feuer in der geplanten Asylunterkunft im „Husarenhof“ in Bautzen fehlt der Polizei jede Spur. Trotz umfangreicher Ermittlungen gebe es bisher keine Verdächtigen, teilte das Landeskriminalamt Sachsen am Dienstag mit.

22.02.2018

Im vergangenen Schuljahr wurden an sächsischen Schulen 3215 Straftaten verübt. Das ist im Vergleich zum Schuljahr 2015/2016 ein Rückgang um 617 Fälle. Dennoch bleibe die Zahl seit Jahren auf hohem Niveau.

22.02.2018

Die sächsischen Wohnungsgenossenschaften haben vor einer Schwächung des ländlichen Raumes gewarnt. Die Unzufriedenheit dort lebender Menschen spiele Rechtspopulisten in die Hände, sagte der Vorstandschef des Verbandes Sächsischer Wohnungsgenossenschaften, Axel Viehweger.

22.02.2018