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Abschiebungen: Sachsen beklagt fehlende Kooperation

Widerstand vund Weigerung Abschiebungen: Sachsen beklagt fehlende Kooperation

Nicht immer kommen Abschiebungen zustande. Manche werden kurzfristig abgebrochen, weil sich Betroffene wehren oder die Flugzeugbesatzung eine Mitnahme verweigert. Die Zahl der gescheiterten Versuche ist etwas gestiegen. Der Anteil an der Gesamtzahl ist aber sehr klein.

Die Zahl der kurzfristig gescheiterten Abschiebungen ist leicht gestiegen.

Quelle: dpa

Berlin/Dresden. Die Zahl der kurzfristig gescheiterten Abschiebungen ist leicht gestiegen. Im ersten Halbjahr wurden 186 Abschiebe-Versuche per Flugzeug abgebrochen, weil Betroffene Widerstand leisteten. Im Vorjahreszeitraum waren es 121 gewesen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. 61 weitere Abschiebeversuche scheiterten in den ersten sechs Monaten an „medizinischen Bedenken“ – etwa doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum.

In 113 Fällen weigerten sich die Fluggesellschaft oder die Besatzung, die Abschiebekandidaten zu transportieren. Zuvor waren es 67 gewesen. 27 Abschiebungen kamen in der ersten Jahreshälfte nicht zustande, weil die Herkunftsstaaten nicht bereit waren, die Betroffenen aufzunehmen – dreimal so viel wie im Vergleichszeitraum. Die „Bild“-Zeitung hatte als erstes darüber berichtet.

Prozentual ist der Anstieg damit vergleichsweise groß, in absoluten Zahlen dagegen nicht. Auch gemessen an der Gesamtzahl der Abschiebungen ist der Anteil der gescheiterten Versuche sehr gering. Die Innenexpertin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, nannte den Anteil „kaum nennenswert“.

Im ersten Halbjahr 2017 gab es nach den Zahlen des Innenministeriums insgesamt 12 545 Abschiebungen aus Deutschland – davon 11 606 per Flugzeug. Damit ging die Zahl leicht zurück. Im ersten Halbjahr 2016 waren es insgesamt 13 743 Abschiebungen gewesen.

Sachsen hat im vergangenen Jahr 1790 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben, die hauptsächlich aus dem Kosovo, aus Albanien und Serbien kamen. Daneben gab es 1587 sogenannte überwachte Ausreisen, bei denen freiwillig in die Heimat zurückgereist wurde. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres sind 516 abgelehnte Asylbewerber aus Sachsen in ihre Heimat zurückgeflogen worden. Außerdem gab es weitere 917 freiwillige Ausreisen.

Der größte Teil der Ausreisepflichtigen lebt allerdings noch in Sachsen: Aktuell müssten 9157 Flüchtlinge den Freistaat wieder verlassen. Dabei handelt sich in den meisten Fällen um Inder, Pakistaner und Tunesier. „Wer kein Bleiberecht hat, muss unser Land verlassen“, machte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) noch einmal klar, dem Abschiebungen in die Maghrebstaaten immer noch zu schleppend gehen. „Wir haben durchaus Fortschritte mit den jeweiligen Regierungen erzielt. Aber vieles dauert noch zu lange und ist kompliziert.“

Der Freistaat hat gestern mit einem eigenen Sammelcharter insgesamt 25 Tunesier in ihr Heimatland ausgeflogen. An der Rückführung beteiligten sich auch die Länder Baden-Württemberg mit fünf Personen, Nordrhein-Westfalen mit vier Personen, Hamburg mit zwei Personen sowie Hessen und Berlin mit je einer Person. Von den zwölf aus Sachsen stammenden Ausreisepflichtigen saßen elf in Haft. Ulbig betonte: „Die Abschiebung ist ein klares Signal an Ausreisepflichtige und insbesondere diejenigen, die straffällig geworden sind. Die Rückführungen sind notwendig, um unser Asylsystem funktionsfähig zu halten.“

Von Christiane Jacke und Andreas Debski

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