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Mitteldeutschland 68-Jähriger aus Bad Düben unter rechtem Hetz-Verdacht im Internet
Region Mitteldeutschland 68-Jähriger aus Bad Düben unter rechtem Hetz-Verdacht im Internet
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17:01 14.06.2018
Beim bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings durchsuchten die Ermittler Wohnungen in zehn Bundesländern (Symbolbild). Quelle: dpa
Wiesbaden/Bad Düben

Ein 68-Jähriger aus Bad Düben in Nordsachsen steht im Verdacht, im Internet rechte Hetze betrieben zu haben. Während des bundesweiten Aktionstags zur Bekämpfung von Hasspostings wurde am Donnerstag die Wohnung des Mannes durchsucht. Dabei seien zwei Computer sowie Speichermedien sichergestellt worden. Der 68-Jährige soll unter Pseudonym auf einer rechtsextremistischen Internetseite verfassungsfeindliche Kennzeichen gepostet haben, wie das Landeskriminalamt (LKA) in Dresden mitteilte.

Insgesamt gab es in zehn Bundesländern Wohnungsdurchsuchungen. Der Aktionstag wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte.

Den bundesweit insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

Dem Landeskriminalamt zufolge haben die meisten Hasspostings im Internet einen rechten Hintergrund. 2016 wurden in Sachsen 263 derartige Fälle registriert, 2017 waren es 152. Die Polizei vermutet jedoch ein großes Dunkelfeld, da längst nicht alle strafbaren Veröffentlichungen im Internet angezeigt würden.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollten die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Bundes- und Landeskriminalamt riefen dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.

dpa

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