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Wirtschaft WTO erklärt Subventionen an Airbus für illegal
Nachrichten Wirtschaft WTO erklärt Subventionen an Airbus für illegal
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18:47 15.05.2018
Die Flugzeughersteller Airbus und Boeing liefern sich seit Jahrzehnten einen erbitterten Konkurrenzkampf. Quelle: obs
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Genf

Die Europäische Union hat nach einem neuen Urteil des Schiedsgerichts der Welthandelsorganisation (WTO) illegale Subventionen für Airbus beibehalten. „Die EU hat die Empfehlungen und Urteile des Streitschlichtungsausschusses nicht umgesetzt, denn die zu Grunde liegenden Subventionen haben weiter existiert und negative Konsequenzen (für die Gegenseite) gehabt“, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil.

Die USA können nach den Regeln der WTO nach Angaben von Handelsexperten in Genf nun Gegenmaßnahmen ergreifen.

Der Fall zieht sich seit 14 Jahren durch alle Instanzen der WTO. Die Entscheidung von Dienstag ist nicht weiter anfechtbar. Es geht dabei um Anschubfinanzierungen verschiedener EU-Regierungen, auch der deutschen, für die Produktion bei Airbus. Die EU haben ihrerseits die USA wegen illegaler Subventionen für Boeing ebenfalls verklagt. In dem Fall steht ein abschließendes Urteil noch aus.

Bereits 2011 bekam Boeing Recht

Das höchste WTO-Schiedsgericht hatte der Klage der USA im Fall der Subventionen für Airbus schon 2011 in letzter Instanz teilweise stattgegeben und Empfehlungen ausgesprochen, damit die EU beanstandete Subventionen entfernt. Jetzt ging es darum, ob die EU das Urteil umgesetzt hat.

Die beiden größten Flugzeughersteller der Welt liefern sich seit Jahrzehnten einen erbitterten Konkurrenzkampf. Die USA und die EU werfen sich dabei gegenseitig Wettbewerbsverzerrung vor. Seit 14 Jahren laufen entsprechende Verfahren vor der WTO, es geht um staatliche Subventionen und Steuervergünstigungen. Beide Seiten haben ihre Klagen und Proteste jeweils durch sämtliche Instanzen gezogen.

Eine Rückzahlung steht nicht im Raum

In beiden Fällen haben die Schiedsrichter sowohl Maßnahmen zugunsten von Airbus als auch von Boeing als illegale Subventionen beurteilt. Eine Rückzahlung bereits geleisteter Staatshilfen ist indes nicht vorgesehen. Vielmehr geht es darum, Schaden, den die andere Seite durch Wettbewerbsverzerrungen erlitten haben könnte, auszugleichen.

Von dpa/RND

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