Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Wirtschaft Verfassungsgericht weist EZB-Kritiker ab
Nachrichten Wirtschaft Verfassungsgericht weist EZB-Kritiker ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:33 18.10.2017
Die EZB-Zentrale in Frankfurt am Main. Quelle: dpa
Karlsruhe

Die Europäische Zentralbank (EZB) kann ihre milliardenschweren Käufe von Staatsanleihen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vorläufig fortsetzen. Die Karlsruher Richter wiesen Eilanträge der ehemaligen AfD-Politiker Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel und anderer als unzulässig ab, wie das oberste deutsche Gericht am Mittwoch mitteilte.

Die EZB-Kritiker wollten mit ihren Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verhindern, dass der Anti-Krisen-Kurs fortgeführt wird, solange über die Verfassungsbeschwerden gegen die ultralockere Geldpolitik der EZB noch nicht entschieden worden ist.

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Juli den Europäischen Gerichtshof in den Rechtsstreit eingeschaltet. Eine Entscheidung steht noch aus. Eine einstweilige Anordnung hätte die Hauptsache vorweggenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht nun.

Die EZB kauft zur Ankurbelung von Inflation und Konjunktur seit März 2015 Staatsanleihen und andere Wertpapiere in großem Stil - derzeit für 60 Milliarden Euro im Monat. Das Programm, dessen Risiken auch die nationalen Notenbanken tragen, soll noch bis mindestens Ende 2017 laufen.

Von RND/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Wirtschaft Entscheidung am Bundesgerichtshof - Darf nur Ritter Sport quadratisch sein?

„Quadratisch. Praktisch. Gut“ – so wirbt das Unternehmen Ritter Sport seit Jahrzehnten für seine Schokolade in Quadratform. Doch schon bald könnte es mit dem Alleinstellungsmerkmal vorbei sein. Darüber entscheidet am Mittwoch der Bundesgerichtshof.

18.10.2017

Für mehrere tausend Mitarbeiter von Air Berlin ist noch immer unklar, wie es für sie nach der Insolvenz weitergeht. Viele werden wohl nicht bei den Käufern der Airline angestellt werden. Nun will das Land Berlin helfen und eine Transfergesellschaft auf den Weg bringen.

17.10.2017
Wirtschaft Textildiscounter expandiert - Primark ist gekommen, um zu bleiben

Der wegen seiner Kampfpreise in Deutschland gefürchtete Textildiscounter Primark setzt seinen Expansionskurs fort. Vor allem auf Städte mit mehr als 150.000 Einwohnern habe es der irische Konzern derzeit abgesehen – der von „Wegwerfmentalität“ nichts wissen will.

17.10.2017