Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Wirtschaft Leipziger Wasserwerke gewinnen Prozess gegen UBS-Bank
Nachrichten Wirtschaft Leipziger Wasserwerke gewinnen Prozess gegen UBS-Bank
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:59 16.10.2017
Akten aus dem Prozess zwischen den Leipziger Wasserwerken und der Schweizer UBS-Bank Quelle: dpa
Leipzig

Die Leipziger Wasserwerke haben am Montag einen weiteren Prozess gegen die Schweizer UBS-Bank gewonnen. Der Londoner Court of Appeal hat um 11.30 Uhr deutscher Zeit in der längsten je stattgefundenen Berufungsverhandlung des Hauses sein Urteil verkündet und die Klage des Kredithauses zurückgewiesen. Die Wirtschaftskammer unter Vorsitz von Lady Elizabeth Gloster entschied, dass das kommunale Unternehmen damit nicht rund eine halbe Milliarde Euro zahlen muss.

UBS ist enttäuscht über das Urteil des Court of Appeal. Wir weisen darauf hin, dass diese Entscheidung nicht einstimmig war und die juristische Minderheit klar zugunsten von UBS geurteilt hat. Wir beabsichtigen, beim Supreme Court Berufung einzulegen“, teilte ein Sprecher der Bank mit.

Leipziger Wasserwerke gewinnen Prozess gegen UBS in London - Pressekonferenz der Stadt Leipzig zum Urteil.

Gepostet von LVZ Leipziger Volkszeitung am Montag, 16. Oktober 2017

Oberbürgermeister Burkhard Jung, Manager der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) und Prozessvertreter wollen sich am Mittag zu der Entscheidung erklären. In einer ersten Stellungnahme sagte das Stadtoberhaupt: „Das Urteil ist eine weitere schallende Ohrfeige für die UBS. Würde die UBS ihre eigenen moralischen Grundsätze ernst nehmen, müsste sie sich spätestens jetzt zurücknehmen.“

Die Bank wollte mit ihrem Antrag ein Urteil zu Fall bringen, dass am 4. Dezember 2014 (ebenfalls in London) verkündet worden war. Damals entschied Richter Sir Stephen Martin Males vom High Court of Justice, dass die Leipziger Wasserwerke nicht für einen Schaden aufkommen müssen, den ihr früherer Geschäftsführer Klaus Heininger mit angerichtet hatte. Die erste Instanz war zu dem Ergebnis gekommen, dass die UBS keine Zahlungsansprüche gegen die KWL geltend machen konnte, weil sie sich auf betrügerische Absprachen mit den damaligen Beratern der Wasserwerke, Value Partners, eingelassen hatte.

Ehemaliger Geschäftsführer der Leipziger Wasserwerke, Klaus Heininger, ließ sich bestechen

Heininger schloss in den Jahren 2006 und 2007 geheime Finanzwetten mit der Londoner UBS-Niederlassung ab, ließ sich von den Vermittlern von Value Partners für diesen Deal mit 3,5 Millionen Euro bestechen. Heininger handelte auf eigene Faust – ohne Wissen oder gar Billigung der Gremien der Wasserwerke. In der nachfolgenden Weltfinanzkrise waren die Deals dann geplatzt. Der Schaden belief sich auf etwa 350 Millionen Euro, wobei der Betrag inzwischen durch Währungsschwankungen, Zinsen, Anwalts- und Prozesskosten inzwischen auf rund eine halbe Milliarde Euro angewachsen ist.

Der Court of Appeal kam jetzt, wie bereits das Erstgericht, zu dem Ergebnis, dass Value Partners einen Interessenkonflikt hatten. Deshalb verstießen sie gegen ihre der KWL obliegenden Treuepflichten. UBS kannte diesen Interessenkonflikt und wirkte überdies an den Verstößen von Value Partners mit. Dadurch, so das Gericht, wurde UBS auch mit der Bestechung Heiningers durch Value Partners infiziert. Deshalb kann UBS keine Zahlungsansprüche gegen KWL geltend machen. Darüber hinaus bestätigte der Court of Appeal auch, dass UBS gegenüber KWL in jedem Fall auf Schadenersatz wegen fahrlässiger Verwaltung des CDO-Portfolios haftet.

„Dieser wiederholte Erfolg ist das Ergebnis der nachhaltigen Positionierung unseres „Cross Border Litigation“-Teams. Wir haben die Prozessstrategie entwickelt und diese in Deutschland und England umgesetzt. Unsere Mandantin profitierte dabei insbesondere von unserer Kompetenz und Erfahrung, gerade auch an der Schnittstelle zwischen civil und common law“, sagte Anke Meier, von der Kanzlei Noerr, die die Leipziger betreute.

Von Jens Rometsch/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Reisen mit der Bahn wird wieder teurer. Das Unternehmen spricht von einer ausgesprochen moderaten Erhöhung. Das gilt nicht für Fahrten von Berlin nach München auf der Neubaustrecke.

16.10.2017
Wirtschaft Trotz sinkender Ökostrom-Umlage - Weiter hohe Strompreise für Verbraucher

Verbraucher können auch weiterhin nicht auf spürbare Entlastungen beim Strompreis hoffen. Die Umlage für Ökostrom sinkt leicht, gleichzeitig steigen aber die Kosten für den Ausbau des Stromnetzes.

16.10.2017

Eine halbe Milliarde Euro will Lufthansa offenbar für Teile der insolventen Airline Alitalia bieten. Auch ein Konzept zum Abbau Tausender Stellen soll bereits vorliegen.

16.10.2017