Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Wirtschaft Gegen Uber und Scheuer: Taxifahrer wollen bundesweit protestieren
Nachrichten Wirtschaft Gegen Uber und Scheuer: Taxifahrer wollen bundesweit protestieren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:35 08.04.2019
Die Taxibranche läuft seitdem Sturm gegen die Pläne des Verkehrsministeriums. Quelle: dpa
Berlin

Deutschlands Taxifahrer sind sauer: Weil das Verkehrsministerium von Andreas Scheuer (CSU) den Fahrdienstmarkt neu ordnen – und teilweise liberalisieren – will, rufen sie bundesweit zu Protesten auf. Im Februar war ein Eckpunktepapier aus dem Verkehrsministerium öffentlich geworden, das unter anderem Fahrdienstanbietern wie Uber den Marktzugang erleichtern soll und auch eine Abschaffung der Rückkehrpflicht für die Taxikonkurrenten zur Folge haben könnte.

Die Taxibranche läuft seitdem Sturm gegen die Pläne. Nach ersten Demonstrationen im Februar soll es am 10. April in rund 30 deutschen Städten zu Protestaktionen kommen. Bei der größten Aktion in Berlin sollen Taxis um die Mittagszeit von drei Startpunkten aus im Schritttempo zum Brandenburger Tor fahren, wo eine Kundgebung geplant ist. Laut Grätz kommt der Taxiverkehr dabei für einige Stunden um die Mittagszeit praktisch zum Erliegen.

Auch die Telefonzentralen seien dann außer Betrieb. Einige Taxifahrer folgten dem Aufruf des Verbands allerdings erfahrungsgemäß nicht und seien trotzdem unterwegs - gerade an stark vom Taxiverkehr abhängigen Standorten wie dem Flughafen Berlin Tegel. Autokorsos und Kundgebungen seien am 10. April auch in Düsseldorf, Wiesbaden, Stuttgart und Dresden sowie vielen weiteren Städten geplant.

Lesen Sie auch

Verkehrsminister Scheuer stellt sich wütender Taxi-Demo

Der Bundesverband Taxi und Mietwagen fordert nun für Fahrdienste wie Uber und Co. farbige Kennzeichen, damit solche Konkurrenten leichter zu erkennen und zu kontrollieren sind. Derzeit sähen die meisten Wagen der Fahrdienste wie Privatautos aus, sagte Verbands-Geschäftsführer Thomas Grätz am Montag in Berlin.

Mit Farben lasse sich kontrollieren, ob sie die Rückkehrpflicht auch einhalten. Denn Im Gegensatz zu Taxis sind Fahrdienstautos dazu verpflichtet, an einen Sammelort zurückzukehren, wenn sie keinen Folgeauftrag haben. Ob sie dagegen verstoßen, lässt sich laut Grätz derzeit kaum kontrollieren.

Er könne sich ein Modell wie in den Niederlanden vorstellen, wo jedes Auto, das gewerblich im Einsatz sei, ein hellblaues Kennzeichen habe. „Das wäre ein sehr gutes Instrument, um die Überwachung zu ermöglichen“, sagte Grätz. Auch eine digitale Aufzeichnung des Wegstreckenverlaufs sei eine Möglichkeit.

„Wenn diese Daten der Behörde vorliegen würden, könnte sie leicht erkennen, ob ein Fahrzeug permanent in der Innenstadt steht oder in der Innenstadt kreist, ohne dass ein Fahrgast aufgenommen wird.“ So ließe sich leicht beweisen, ob die Konkurrenz gegen ihre Pflicht verstößt.

Scheuer weist Kritik zurück

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer verteidigte die geplante Liberalisierung des Fahrdienstmarktes am Montag erneut. Neue Mobilitätsformen seien eine Chance auch und vor allem für den ländlichen Raum, sagte der CSU-Politiker auf einer Konferenz in Berlin.

Dieses Argument wies Michael Müller, Präsident des Bundesverbands, zurück: Das Ziel, den ländlichen Raum durch die Liberalisierung besser zu bedienen, würde durch eine Aufhebung der Rückkehrpflicht verfehlt. „Dann fahren die halt morgens (...) in großen Mengen in das Stadtgebiet, weil sie hier im Laufe des Tages mehr Fahrten und mehr Aufträge bekommen, als sie in ihrer Heimatgemeinde, in ihrer Heimatstadt wahrscheinlich ansonsten in der ganzen Woche bekommen.“ Und dort fehlten die Taxis dann entsprechend.

Von RND/dpa