Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Wirtschaft CSU-Politiker Meier pocht nach Überschuss auf "Soli"-Abbau
Nachrichten Wirtschaft CSU-Politiker Meier pocht nach Überschuss auf "Soli"-Abbau
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:30 24.08.2016
«Wir sollten jetzt die Spielräume nutzen, um lange gegebene Versprechen einzulösen. Das betrifft vor allem die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, aber auch die kalte Progression», sagt der Bundestagsabgeordnete Reiner Meier (CSU) Quelle: Tobias Hase/Archiv
Anzeige
Berlin

Das betrifft vor allem die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, aber auch die kalte Progression", teilte der Bundestagsabgeordnete mit.

Der Bund verfüge momentan über genügend finanziellen Spielraum, um den "Soli" in einer ersten Stufe glatt zu halbieren. "Die vollständige Abschaffung würde dann noch einmal acht bis neun Milliarden Euro an Steuerentlastungen bringen", meinte der stellvertretende Chef der Arbeitnehmergruppe in der Unions-Bundestagsfraktion.

CDU und CSU hatten sich darauf verständigt, den "Soli" von 2019 bis 2029 schrittweise abzuschaffen. Er wird heute mit 5,5 Prozent auf die Einkommensteuer und die Unternehmensteuern aufgeschlagen und bringt zurzeit rund 15 Milliarden Euro im Jahr ein.

Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen hatten im ersten Halbjahr nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes unter dem Strich 18,5 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Konjunktur in Deutschland läuft trotz des Brexit-Votums und eingetrübter Aussichten für die Weltwirtschaft rund. Das spült Milliarden in die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden.

24.08.2016

Der Elektroauto-Hersteller Tesla will die Vorzüge strombetriebener Fahrzeuge mit Sportwagen-Qualitäten demonstrieren. Die rasantere Beschleunigung wird allein durch eine größere Batterie erreicht.

24.08.2016

Das hat die Autoindustrie noch nicht erlebt. VW und zwei Zulieferer liefern sich tagelang eine Machtprobe, die Produktion ruht teilweise, Tausende Arbeiter müssen in Kurzarbeit. Nun ist der Streit vorbei. Worum es ging, bleibt offen, ebenso wie die Einigung aussieht.

23.08.2016
Anzeige