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15:45 17.09.2016
Wehren sich gegen Ceta und TTIP: In Berlin demonstrieren Tausende gegen die Handelsabkommen. Quelle: dpa
Berlin

Der Protest ist bunt und laut – um die geplanten Handelsabkommen TTIP und Ceta zu verhindern, sind mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen. Zwei Tage vor dem SPD-Konvent zum Ceta-Abkommen der EU mit Kanada machten sie ihrem Unmut mit bunten Plakaten, Luftballons und Trillerpfeifen Luft. Allerdings blieb die Zahl der Teilnehmer nach ersten Zählungen hinter den Erwartungen der Veranstalter zurück.

In Berlin waren laut Polizei am Mittag ungefähr 40.000 Menschen zusammengekommen, in Hamburg 30.000, in München 20.000 und in Köln laut Schätzungen 18.000. In einigen Städten wie in München und zeitweise in Berlin mussten die Demonstranten dem Regen trotzen. Überall blieb es laut Polizei friedlich.

Die Veranstalter haben nach eigenen Angaben rund 320.000 Teilnehmern gezählt, die Polizei spricht von sehr viel weniger Menschen. Die Veranstalter zählten in Berlin 70. 000 Teilnehmer, in Hamburg 65.000, in Köln 55.000, in Frankfurt 50.000, in Stuttgart 40.000, in München 25.000 und in Leipzig 15.000 Teilnehmer.

Greenpeace rollt riesiges Plakat aus

In Köln seilten sich sechs Aktivisten der Umweltorganisation Greenpeace von einer Brücke ab und entrollten ein 150 Quadratmeter großes Plakat über dem Rhein. Die Polizei alarmierte eine Höhenretter-Einheit, ließ die Umweltschützer aber letztlich gewähren. Auch zahlreiche Landwirte beteiligten sich mit ihren Treckern an der Kölner Demo. „TTIP und Gentechnik bleibt uns vom Hof!“, stand auf einem Plakat.

Auch die Rolle von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), der das TTIP-Abkommen mit den USA für gescheitert hält, aber das Ceta-Abkommen mit Kanada befürwortet, wurde angegriffen. „Gabriel, der Bösewicht, führt die Bürger hinters Licht“, hatte ein Demoteilnehmer in Hamburg auf sein Plakat geschrieben. An diesem Montag will ein SPD-Konvent über Ceta beraten. Gabriel hofft, grünes Licht für den Handelsministerrat zu bekommen.

Bündnis ruft zu Demo auf

Aufgerufen zu den Kundgebungen hat ein Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltverbänden und kirchlichen Gruppen. Sie befürchten, dass durch die Abkommen, die zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (Ceta) geschlossen werden sollen, Umwelt- und Sozialstandards ausgehöhlt werden. Befürworter versprechen sich von den Freihandelsabkommen eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat zuvor noch einmal nachdrücklich für die Handelsabkommen mit den USA und Kanada geworben. „Falls TTIP und CETA scheitern, wäre dies ein schwerer Rückschlag für Europa“, erklärte BDI-Präsident Ulrich Grillo. „Es wäre alles andere als der Sieg einer aufgeklärten Protestbewegung. Wir Europäer hätten damit bewiesen, dass wir nicht willens sind, gemeinsam Regeln zu entwickeln, die den Welthandel fairer und besser machen.“

Die Veranstalter schätzten die Teilnehmerzahlen deutlich höher, wollten aber erst am Nachmittag konkrete Angaben machen. Sie hatten in Berlin mit 80.000 bis 100.000 Teilnehmern und in anderen Städten mit bis zu 30.000 gerechnet. Demonstrationen gibt es auch in Leipzig, München und Stuttgart.

Bündnis ruft zu Demo auf

Aufgerufen zu den Kundgebungen hat ein Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltverbänden und kirchlichen Gruppen. Sie befürchten, dass durch die Abkommen, die zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (Ceta) geschlossen werden sollen, Umwelt- und Sozialstandards ausgehöhlt werden. Befürworter versprechen sich von den Freihandelsabkommen eine Ankurbelung des Wirtschaftswachstums.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat zuvor noch einmal nachdrücklich für die Handelsabkommen mit den USA und Kanada geworben. „Falls TTIP und CETA scheitern, wäre dies ein schwerer Rückschlag für Europa“, erklärte BDI-Präsident Ulrich Grillo. „Es wäre alles andere als der Sieg einer aufgeklärten Protestbewegung. Wir Europäer hätten damit bewiesen, dass wir nicht willens sind, gemeinsam Regeln zu entwickeln, die den Welthandel fairer und besser machen.“

Von RND/dpa

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