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Politik Zeitpläne der Parteien geraten aus den Fugen
Nachrichten Politik Zeitpläne der Parteien geraten aus den Fugen
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12:39 17.11.2017
Für die Parteien ist es nun fünf Minuten vor zwölf. Quelle: dpa
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Berlin

Zuerst reagierte die FDP. Um 7.08 Uhr am Freitagmorgen verschickte das Hans-Dietrich-Genscher-Haus einen Dreizeiler: „Die für heute geplante Sitzung des Präsidiums und die gemeinsame Sitzung des Bundesvorstands und der Fraktion der Freien Demokraten sowie die Pressekonferenz finden nicht statt.“

Beobachter rechnen mit Verhandlungen über das Wochenende

Die Gespräche von Union, FDP und Grünen waren am frühen Freitagmorgen ergebnislos unterbrochen worden. Beobachter rechnen damit, dass das ganze Wochenende hindurch weitere Verhandlungen nötig sein werden. Seit 11 Uhr tagen die Parteivorsitzenden von CDU, CSU, FDP und Grünen im Konrad-Adenauer-Haus zusammen. Eine Stunde später sollen weitere Sondierungen in unterschiedlichen Runden in der CDU-Zentrale folgen. Um 13 Uhr trifft sich die Unionsfraktion im Reichstagsgebäude.

Die CSU sagte ihre für Sonnabend geplanten Gremien-Sitzungen komplett ab. Es sollte um die Bewertung der Ergebnisse der Jamaika-Sondierungen gehen. Doch ohne Ergebnisse ist eine solche Bewertung wenig sinnvoll. „Wegen inhaltlicher Differenzen“ seien die Termine überflüssig geworden, hieß es aus der Parteizentrale in der bayerischen Landeshauptstadt.

Parteien sagen Sitzungen ab

Ursprünglich hatte sich der CSU-Vorstand am Sonnabend um 15 Uhr in der CSU-Zentrale in München treffen wollen. Auch die für Sonnabend-Vormittag, 10 Uhr, geplante Sondersitzung der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag musste verschoben werden. Wann die wichtigen Gremien-Sitzungen nachgeholt werden können, ist zurzeit noch völlig offen. Aus der CSU verlautete, man könne jederzeit „mit verkürzter Ladungsfrist“ zusammenkommen – wenn es denn Ergebnisse gibt. Nicht zuletzt soll es hier auch um das politische Schicksal Horst Seehofers gehen.

Die CDU blies ihre für 10 Uhr vorgesehen Vorstandsklausur ebenso ab wie die für Sonnabend-Nachmittag angesetzte Analyse des Bundestagswahlergebnisses. Wenigstens letzteres dürfte Bundeskanzlerin Angela Merkel sogar in die Karten spielen.

Die Grünen geben sich (noch) entspannt. Sie wollen erst am Sonnabend in einer Woche auf einem Parteitag in Berlin darüber abstimmen lassen, ob aus Sondierungen Koalitionsverhandlungen werden. Doch auch die Öko-Partei musste die für Freitag geplanten Gremien-Sitzungen absagen.

Von Jörg Köpke / RND

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