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08:46 18.10.2017
Bis zum Handschlag ist es ein weiter weg: Die Unionsparteien wollen mit FDP und Grünen eine Regierung bilden – wenn sie sich denn einigen können. Quelle: dpa
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Berlin

Schwarz, Gelb und Grün, das sind die Farben der Karibik-Insel Jamaika. Am heutigen Mittwoch beginnen Union, FDP und Grüne damit, das erste deutsche Jamaika-Bündnis auf Bundesebene auszuhandeln. Ein Überblick:

Was sind Sondierungsgespräche?

Darin loten Unterhändler aus, welche Kompromisse möglich sind und ob es sich lohnt, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. Weil Jamaika so neu und kompliziert ist, werden die Parteien gründlich vorverhandeln, vielleicht auch schon in Themen-Arbeitsgruppen.

Und was sind Koalitionsverhandlungen?

Der nächste Schritt nach den Sondierungen. Da geht es an die Details. Alle Teilnehmer haben dann das erklärte Ziel, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln. In der Regel be­reiten Fachleute Papiere vor, Entscheidungsgruppen müssen das dann absegnen. Am Ende steht, wenn es gutgeht, ein Koalitionsvertrag. Dass ein solcher vor Weihnachten steht, ist sehr unsicher.

Was steht im Koalitionsvertrag?

Darin werden die Projekte der Koalition für die kommenden vier Jahre festgehalten. Der von 2013 war 185 Seiten lang und ziemlich detailliert – vor allem auf Wunsch der SPD, die ihre Erfolge von vornherein festgeschrieben sehen wollte.

Und wer handelt das aus?

Die sogenannten Delegationen, Unterhändler-Gruppen der Parteien. Sondieren werden Parteichefs, Generalsekretäre, Fraktionschefs, Spitzenkandidaten sowie einige Minister aus Bund und Ländern, Ministerpräsidenten und Fachpolitiker. In großer Runde kommen mehr als 50 Leute zusammen.

Wie wird verhandelt?

Jede Partei hat für sie besonders wichtige Punkte und ih­re No-Gos. Im Vorfeld ha­ben alle rote Linien gezogen. So was kann schnell zum Problem werden – aber natürlich wollen weder Grüne und FDP noch die Union ihre Identität verlieren und damit die Wähler fürs nächste Mal verprellen. Beispiele: Die Grünen brauchen Fortschritt beim Kohleausstieg, die FDP will den Soli unbedingt abbauen, die Union die Zuwanderung begrenzen. Intern sind Verhandlungsstrategien und Knackpunkte teilweise schon vorbereitet, von außen lassen sich die Verhandlungspartner natürlich nicht in die Karten schauen.

Wie werden die Ministerposten verteilt?

Offiziell passiert das ganz am Schluss, geredet wird aber schon viel. Bisher ist noch nicht mal klar, wie viele und welche Ministerien es geben wird – vielleicht ein Integrationsministerium? Oder ei­nes für Digitalisierung? Rutscht der Verbraucherschutz vom Justiz- ins Um­weltministerium? Dass die Grünen die Themen Umwelt und Klima bekommen, gilt aber zum Beispiel als sicher. Wenn feststeht, welche Partei welche Minister stellen darf, entscheiden die Parteien selbst, wen sie für die Ämter auswählen. Gut möglich wäre, dass jede „kleine“ Partei – FDP, Grüne, CSU – drei Minister bekommt und die CDU den Rest.

Von RND/dpa/NP

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