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Politik Von der Leyen will die Bundeswehr umbauen
Nachrichten Politik Von der Leyen will die Bundeswehr umbauen
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14:06 04.05.2018
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Quelle: dpa
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Berlin

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant nach einem Zeitungsbericht einen grundlegenden Umbau der Bundeswehr. Die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze solle beendet werden, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitag). Stattdessen wolle man sich wieder „gleichrangig“ der Landes- und Bündnisverteidigung widmen.

Die Zeitung beruft sich auf den Entwurf eines Grundsatzpapiers „Konzeption der Bundeswehr“, das ihr vorliege. Darin heiße es, die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ zu leisten. In einem Begleitschreiben werde die Landes- und Bündnisverteidigung als die „anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Die Opposition spricht bereits von einer „Bundeswehrreform durch die Hintertür“.

Ausgaben könnten steigen

Dem Bericht zufolge dürften auf die Bundeswehr Ausgaben in Milliardenhöhe zukommen. Im Kapitel Material und Ausrüstung sei wieder von „vollständiger“ Ausstattung die Rede, weiter heißt es: „Starre Obergrenzen entfallen“. Eine besondere Bedeutung komme außerdem der Cybersicherheit und -verteidigung zu.

Es genügt der Erlass der Ministerin, das Papier in Kraft zu setzen. Der Bundestag muss nicht darüber entscheiden. Das kritisieren Abgeordnete wie der Grüne Verteidigungsexperte Tobias Lindner.

Von dpa/RND/ang

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