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Politik Von der Leyen: „Der IS ist geschlagen“
Nachrichten Politik Von der Leyen: „Der IS ist geschlagen“
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16:26 22.09.2016
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Gespräch mit Soldaten auf dem Flug in den Irak. Quelle: dpa
Bagdad

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat dem Irak weitere Unterstützung für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zugesichert. „Ich kann für Deutschland nur sagen, dass wir fest an Ihrer Seite stehen, denn sie kämpfen den Kampf gegen den Terror auch stellvertretend für uns“, sagte die CDU-Politikerin nach politischen Gesprächen in der irakischen Hauptstadt Bagdad. „Wir werden sie weiterhin unterstützen in der bewährten Form wie bisher.“

Die Ministerin wertete den bisherigen Kampf gegen den IS im Irak als Erfolg. „Inzwischen ist er doch empfindlich geschlagen und zurückgedrängt weitestgehend auf den Großraum Mossul“, sagte sie. Diese Entwicklung zeige, dass die Strategie der Bundesregierung richtig war, einheimische Kämpfer mit Waffen und Ausbildung zu unterstützen.

Bundeswehr rüstet irakische Armee aus

Die Bundeswehr schult seit Januar 2015 im Nordirak Kämpfer der kurdischen Peschmerga-Armee sowie der religiösen Minderheiten der Jesiden und Kakai. Die Peschmerga haben zudem in großem Umfang Waffen der Bundeswehr erhalten, darunter 1200 Panzerabwehrraketen vom Typ „Milan“, 400 Panzerfäuste, mehr als 20.000 Sturmgewehre und mehrere Millionen Schuss Munition.

An die Zentralregierung in Bagdad lieferte die Bundeswehr bisher militärische Ausrüstung wie Gefechthelme oder Masken und Anzüge zum Schutz vor nuklearen, chemischen und biologischen Kampfstoffen – aber keine Waffen. Deutschland unterstützt zudem die Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Irak und in Syrien von der Türkei aus mit Aufklärungs- und Kampfflugzeugen und leistet zudem humanitäre und Entwicklungshilfe.

Irak will Mossul zurück erobern

Von der Leyen traf in Bagdad unter anderen Präsident Fuad Masum und Generalstabschef Uthman al-Ghanimi. Die irakischen Streitkräfte bereiten sich derzeit auf die Rückeroberung der Millionenmetropole Mossul vor, der zweitgrößten Stadt des Irak.

Al-Ghanimi begrüßte die deutschen Hilfszusagen – auch für die humanitäre Hilfe. „Das wird sehr wichtig sein, weil wir eine große Flüchtlingswelle erwarten“, sagte er. Hilfsorganisationen rechnen während der Offensive in Mossul mit bis zu einer Million zusätzlicher Flüchtlinge. Derzeit gibt es bereits rund 3,1 Millionen Flüchtlinge im Irak.

Geheimbesuch in der Transall

Der Besuch von der Leyens wurde aus Sicherheitsgründen bis zur Landung geheim gehalten. Die Ministerin traf mit einer Militärmaschine vom Typ Transall in Bagdad ein, die über ein Raketenabwehrsystem verfügt. In der irakischen Hauptstadt kommt es immer wieder zu Anschlägen. Erst vor wenigen Tagen starben bei einem Selbstmordattentat des IS auf ein Einkaufszentrum zehn Menschen.

Die Ministerin wollte noch am Abend ins nordirakische Erbil weiterreisen, wo 140 deutsche Soldaten für die Ausbildung kurdischer Streitkräfte stationiert sind. Dort trifft sie am Freitag auch Kurden-Präsident Massud Barsani.

Von RND/dpa

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