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Politik Verteidigungskosten: Trump erwägt Entschädigung
Nachrichten Politik Verteidigungskosten: Trump erwägt Entschädigung
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20:39 10.07.2018
Abflug: US-Präsident Donald Trump und First Lady Melania Trump kurz vor dem Start der Air Force One zum einwöchigen Europaaufenthalt Trumps. Quelle: AP
Brüssel

Kurz vor Beginn des Nato-Gipfels hat US-Präsident Donald Trump seine Forderung bekräftigt, dass andere Mitgliedsstaaten Entschädigungen an die USA zahlen sollten. „Viele Länder in der Nato, die wir verteidigen sollen, liegen nicht nur bei den zwei Prozent (was niedrig ist) zurück, sondern sie sind seit vielen Jahren auch bei Zahlungen, die nicht geleistet wurden, säumig. Werden sie die USA entschädigen?“, schrieb Trump am Dienstag im Kurznachrichtendienst Twitter. Er wurde am Abend in Brüssel erwartet, wo er am Mittwoch und Donnerstag am Nato-Gipfel teilnehmen wird.

Trump hat immer wieder behauptet, dass andere Bündnismitglieder den USA Geld schulden. In der Militärallianz gibt es allerdings keinerlei vertragliche Verpflichtungen zum Lastenausgleich. Die Staats- und Regierungschefs der Nato hatten 2014 vereinbart, dass sich alle Mitgliedstaaten bei ihren Verteidigungsausgaben bis 2024 einem Wert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts annähern sollen. Über der Marke liegen derzeit lediglich die USA und einige andere Bündnispartner wie Großbritannien und Griechenland.

Streit gibt es vor allem deswegen, weil das Zwei-Prozent-Ziel von den Bündnispartnern unterschiedlich interpretiert wird. Die USA sind der Auffassung, dass alle Nato-Länder die zwei Prozent wirklich erreichen müssen. In der deutschen Bundesregierung wird die Vereinbarung jedoch etwas anders interpretiert. Dort heißt es, es gehe lediglich darum, sich auf die zwei Prozent zuzubewegen.

Von RND/dpa