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Türkei will Beziehungen zu Deutschland verbessern

Außenminister Cavusoglu Türkei will Beziehungen zu Deutschland verbessern

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat angekündigt, die Beziehungen zu Deutschland wieder „normalisieren“ zu wollen. Er äußerte sich auch zum Fall des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel. Man habe die Justiz dazu ermutigt, den Fall zu beschleunigen.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu spricht in Ankara.

Quelle: dpa

Ankara. Für das Jahr 2018 rechnet der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu mit einer deutlichen Entspannung im Konflikt mit Berlin. „Ich denke, dass beide Seiten bereit dazu sind, die Beziehungen zu normalisieren“, sagte Cavusoglu im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. „Ich erwarte also ein viel besseres Jahr 2018.“ Cavusoglu lobte besonders den „guten Dialog“ mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel, der ihn für Januar in dessen Heimatort Goslar eingeladen habe. Gabriel sei ein „persönlicher Freund“, mit dem er deswegen aber nicht immer einer Meinung sein müsse.

Der türkische Minister warnte die Bundesrepublik allerdings vor Drohungen gegen sein Land. „Wenn Deutschland sich einen Schritt auf uns zubewegt, geht die Türkei zwei Schritte auf Deutschland zu. Das ist keine Schwäche, das kommt von Herzen. Aber wenn Deutschland die Türkei bedroht, wird die Türkei zurückschlagen.“

Vorwürfe gegen Yücel „sehr ernst“

Einer der Haupt-Streitpunkt zwischen Deutschland und der Türkei ist der Fall des inhaftierten „Welt-Korrespondenten“ Deniz Yücel. Seit Februar 2017 sitzt der 44-Jährige wegen Terrorvorwürfen in türkischer Untersuchungshaft. Außenminister Cavusoglu sei „nicht sehr glücklich darüber“ dass noch immer keine Anklage vorliegt. „Wir können die Justiz nur dazu ermutigen, den Prozess zu beschleunigen. Das haben wir bereits getan.“ Die Vorwürfe gegen Yücel seien „sehr ernst“. Die Ermittlungen in dem komplexen Fall dauerten noch an. „Aber das ist nichts Persönliches.“

Die Bundesregierung fordert die Freilassung Yücels und anderer deutscher Staatsbürger, weil diese aus Sicht Berlins aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert sind. Cavusoglu wies das zurück. „Warum sollten wir diese Menschen ins Gefängnis stecken? Um etwas von Deutschland zu bekommen? Nein.“ Dass Bundesaußenminister Gabriel in dem Zusammenhang von „Geiseln“ gesprochen hatte, sei „falsche, populistische Terminologie vor einer Wahl“ gewesen.

Cavusoglu kritisierte die Bedeutung, die dem Fall Yücel in Deutschland beigemessen wird. „Wer auch immer in der Türkei inhaftiert wird oder dort Probleme hat, wird in Deutschland zum Helden. Warum? Ist Deutschland der größte Verteidiger der Menschenrechte in der Welt? Nein. Ich kann Ihnen Tausende Beispiele von Menschenrechtsverletzungen in Deutschland geben.“

„Kein Problem mit Deutschland“

Cavusoglu sagte, aus Sicht Ankaras gebe es keine Krise mit Berlin. „Die Türkei hat kein Problem mit Deutschland. Aber Deutschland hat ein Problem mit der Türkei, und Deutschland lässt keine Gelegenheit aus, die Türkei anzugreifen.“ Seine Regierung erwarte von Deutschland, „die Türkei als gleichwertigen Partner zu betrachten“.

Gabriel hat kürzlich vorgeschlagen, eine mögliche Brexit-Vereinbarung könnte Vorbild für eine EU-Vereinbarung mit der Türkei statt einer Mitgliedschaft sein. Cavusoglu betonte, die Türkei strebe weiter eine Vollmitgliedschaft an. „Es gibt nur wenige Länder wie Deutschland, Österreich und neuerdings Dänemark, die gegen unsere Mitgliedschaft sind“, sagte er. „Wenn die EU entscheidet, dass sie die Türkei nicht aufnimmt, dann ist das Sache der EU. Aber ich sehe viele Länder, die immer noch für eine EU-Mitgliedschaft der Türkei sind.“

Eine Gefährdung der Demokratie in der Türkei wies der Minister zurück. Er räumte dennoch ein, dass der Putschversuch und das anschließende Durchgreifen des Staates im Ausnahmezustand „das Bild der Türkei beschädigt“ habe. Der Ausnahmezustand richte sich aber nur gegen Terrororganisationen. „Sie können die Türkei nicht wegen des Ausnahmezustands als Diktatur bezeichnen. Die Türkei hält demokratische und faire Wahlen ab, besser als viele andere europäische Länder.“

Auch Erdogan hatte sich kürzlich optimistisch über eine Verbesserung des Verhältnisses zu Deutschland geäußert. Gabriel hatte Cavusoglu im November in dessen Wahlkreis in Antalya besucht.

Von RND/dpa

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