Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Trumps Sicherheitsberater Flynn tritt zurück
Nachrichten Politik Trumps Sicherheitsberater Flynn tritt zurück
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:01 14.02.2017
Michael Flynn war einer der Generäle in Trumps Regierungsmannschaft. Der 57-Jährige ist über ein zu früh geführtes Gespräch mit dem russischen Botschafter gestolpert. Quelle: dpa
Washington

Der Nationale Sicherheitsberater der US-Regierung, Michael Flynn, ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Das bestätigte die US-Regierung in der Nacht zu Dienstag. Flynn, aus dem innersten Zirkel um Präsident Donald Trump, fällt über ein Telefongespräch mit dem russischen Botschafter. Trump ist noch keine vier Wochen im Amt.

Flynn: Unabsichtlich die Unwahrheit gesagt

Es geht um den Vorwurf, dass Flynn mit dem Diplomaten Sergei Iwanowitsch Kisljak im Dezember über Sanktionen gegen Moskau gesprochen und dazu später falsche Angaben gemacht haben soll - unter anderem gegenüber Vizepräsident Mike Pence.

In seinem Rücktrittsgesuch spricht Flynn davon, er habe unabsichtlich die Unwahrheit gesagt. Er habe seine gesamte Karriere aufs Äußerste auf Ehrenhaftigkeit und Aufrichtigkeit Wert gelegt.

Nachfolger und amtierender nationaler Sicherheitsberater wird nach Angaben des Weißen Hauses nun zunächst der ehemalige General Keith Kellogg (72), ein hochdekorierter Veteran des Vietnamkriegs. Kellogg war bereits Mitglied von Trumps Übergangsteam gewesen.

Trump hatte sich zuletzt auffällig still zu Flynn verhalten und ihn nicht öffentlich verteidigt. Als Stephen Miller, ein Berater von Donald Trump, am Sonntag gefragt wurde, ob Flynn noch das Vertrauen des Präsidenten genieße, wollte auch er keine Antwort geben.

Vizepräsident Pence hatte Flynn verteidigt

Flynn hatte Ende Dezember mit dem Botschafter telefoniert, etwa zur gleichen Zeit, als der scheidende Präsident Barack Obama neue Sanktionen gegen Russland verhängte. Das Weiße Haus bestätigte die Kontakte. Trumps Sprecher Sean Spicer sagte jedoch, dabei sei es nicht um die Sanktionen gegangen. Diese Aussage wurde später auch von Vize-Präsident Mike Pence wiederholt. Später stellte sich unter Berufung auf ehemalige und aktuelle Regierungsvertreter heraus, dass es in dem Gespräch sehr wohl um die Sanktionen gegangen sei.

Nach der US-Gesetzgebung ist es einem amerikanischen Bürger verboten, ohne entsprechende Legitimation mit einem anderen Staat zu verhandeln - vor allem, wenn es um die Interessen der USA geht.

Trump hatte Flynn im Februar 2016 zu seinem Berater für Sicherheitsfragen gemacht. An der Person Flynns entzündete sich von Beginn an Kritik. Schon während des Wahlkampfes sorgten seine Verbindungen nach Russland für Irritationen. Ende 2015 hatte er an einem Jubiläum des staatlichen Senders RT (Russia Today) teilgenommen und saß dort neben Kremlchef Wladimir Putin.

Spekulationen über weitere Personalwechsel

Manche US-Medien spekulieren derweil darüber, dass noch weitere Personalwechsel im Weißen Haus bevorstehen könnten. So wird etwa Trump-Sprecher Sean Spicer eine unsichere Zukunft vorhergesagt. Andere verweisen darauf, dass dies einem Eingeständnis von Fehlern und Schwierigkeiten gleichkomme, und dass dies nicht Trumps Art entspreche.

Von dpa/RND/zys