Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik „Trumps Äußerungen erinnern an Stalin“
Nachrichten Politik „Trumps Äußerungen erinnern an Stalin“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:09 17.01.2018
Jeff Flake hält Donald Trump vor, das Vertrauen in die Medien vorsätzlich zu untergraben. Der Schaden für die Demokratie Landes sei immens. Quelle: dpa
Washington

Schwere Geschütze gegen Donald Trump aus der eigenen Partei: Der republikanische Senator Jeff Flake hat eine Rede vor dem Senat zu einer Generalabrechnung genutzt und den US-Präsidenten vom Rednerpult des US-Senats offen der Lüge bezichtigt. „Im Jahr 2017 wurde die Wahrheit - die objektive, empirische, nachweisliche Wahrheit - mehr missbraucht und in Mitleidenschaft gezogen als jemals zuvor in der Geschichte unseres Landes, verantwortet von der mächtigsten Persönlichkeit innerhalb unserer Regierung“, sagte Flake am Mittwoch.

Das ständige Wiederholen von Unwahrheiten unterhöhle das Vertrauen in wichtige Institutionen und bringe die Öffentlichkeit dazu, diesen nicht mehr zu glauben. „Der zerstörerische Effekt dieser Art von Verhalten auf unsere Demokratie kann nicht hoch genug eingeschätzt werden“, sagte Flake.

Eine freie Presse sei der Feind von Despoten, und das mache die freie Presse zum Wächter der Demokratie, betonte der Senator. „Wenn eine an der Macht befindliche Person reflexhaft jede Veröffentlichung, die ihm nicht passt, als „Fake News“ bezeichnet, dann ist es diese Person, die Verdacht erregen sollte, nicht die Presse.“

Jeff Flake ist ein vehementer parteiinterner Kritiker von Präsident Trump. Er hat angekündigt, seinen Senatssitz Anfang 2019 zu räumen und zur Wahl im November dieses Jahres nicht mehr anzutreten.

Der Senator aus Arizona ging hart mit Trumps permanenter Medienschelte ins Gericht. Die Vierte Gewalt im Staate als „Fake News“ und gar als „Feinde des Volkes“ zu bezeichnen, sei eines Präsidenten nicht würdig. Die Bezeichnung von Medien als Volksfeinde stamme von Sowjet-Diktator Josef Stalin. Der Vergleich sei selbst von Parteichef Nikita Chruschtschow verboten worden.

„Ein Präsident, der keine Kritik annehmen kann, der sich ständig genötigt sieht, auszuweichen, abzulenken, der ständig jemand braucht, dem er die Schuld zuweisen kann, der wandelt auf einem sehr gefährlichen Pfad“, sagte Flake. „Und ein Kongress, der seine Funktion als Korrektiv des Präsidenten nicht wahrnimmt, trägt zu der Gefahr bei.“ 2018 müsse das Jahr werden, in dem die Wahrheit wieder die Oberhand gewinnt.

Von dpa/AP/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Beim franko-britischen Gipfel im südenglischen Sandhurst will Präsident Macron die heißen Eisen anfassen: Es geht um gemeinsame Verteidigungsprojekte und einen neuen Einwanderungsvertrag. Ein Knackpunkt dürfte die angespannte Situation in Calais werden.

17.01.2018

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist in den ersten neun Monaten 2017 leicht gestiegen. Sozialverbände und Linkspartei bezweifeln den Nutzen von Mittelkürzungen für Bedürftige.

17.01.2018

Der Ton zwischen Ankara und Washington wird immer schärfer. Jetzt zieht der türkische Staatschef Erdogan auch noch die Nato in den Streit hinein.

17.01.2018