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Politik Trump-Sieg: Europas Rechtspopulisten mit Rückenwind
Nachrichten Politik Trump-Sieg: Europas Rechtspopulisten mit Rückenwind
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17:49 09.11.2016
Mit Rückenwind nach Trump-Sieg: Frauke Petry (AfD).  Quelle: dpa
Washington

 Wird der Höhenflug der Rechtskonservativen in den USA auch den Rechten in Europa Auftrieb verleihen? Ein Blick auf die nächsten Wahlen:

Deutschland 

Die AfD geht davon aus, dass sie in einem Jahr als Oppositionspartei im Bundestag vertreten sein wird. Aktuell kommt sie in Umfragen bundesweit auf elf Prozent der Stimmen. Dass demnächst auch im Weißen Haus ein Mann mit rechtspopulistischen Ideen sitzen wird, ist da irrelevant. Das hält die Truppe um Jörg Meuthen und Frauke Petry aber nicht davon ab, Honig aus Trumps Wahlerfolg zu saugen.

Den Vogel schoss am Mittwoch die Berliner AfD ab. Sie twitterte: „Wir sind Präsident!“

Italien

Am 4. Dezember steht ein wichtiges Verfassungsreferendum über eine Parlamentsreform an. Von dessen Ausgang hängt auch die Zukunft von Ministerpräsident Matteo Renzi ab. Verliert der Sozialdemokrat die Abstimmung, will er zurücktreten. Wie es dann weitergeht, ist unklar: Parlamentswahlen hatte Renzi erst für 2018 angekündigt. Doch eine Regierungskrise könnte auch Neuwahlen auslösen. Die oppositionelle Protestbewegung Fünf Sterne, gegründet von Komiker Beppe Grillo, hat dabei gute Chancen. Auch die Rechtspopulisten von der Lega Nord fühlen sich bestärkt.

 Österreich

Norbert Hofer, Kandidat der rechten FPÖ bei den Bundespräsidentenwahlen in Österreich am 4. Dezember. Quelle: dpa

Im dritten Anlauf wählen die Österreicher am 4. Dezember einen neuen Bundespräsidenten. In den Umfragen liegt der Kandidat der rechten FPÖ, Norbert Hofer, knapp vor dem ehemaligen Grünen-Chef Alexander Van der Bellen. „Die FPÖ wird versuchen, das als Rückenwind zu interpretieren“, sagt der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier. Die Partei ist mit rund 34 Prozent die in Umfragen weitaus stärkste Kraft in Österreich.

Niederlande

Geert Wilders, bekannter Rechtspopulist aus den Niederlanden. Quelle: ANP

In den Niederlanden wird am 15. März 2017 ein neues Parlament gewählt. Die Umfragen sagen dem Rechtspopulisten Geert Wilders große Gewinne vorher. Seine Partei für die Freiheit (PVV) könnte stärkste politische Kraft der Niederlande werden. Eine Koalition mit der PVV haben die etablierten Parteien aber bisher ausgeschlossen.

Frankreich

Marine Le Pen, Parteichefin des rechtspopulistischen Front National in Frankreich. Quelle: AFP

Die rechtspopulistische Front National (FN) sieht sich nach Trumps Wahlsieg im Aufwind. Parteichefin Marine Le Pen hatte vor der Wahl gesagt, sie würde Trump wählen, wenn sie US-Amerikanerin wäre. Sie hat nach Schätzungen ein Potenzial von rund 30 Prozent der Stimmen bei der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl am 23. April kommenden Jahres. Viele politische Kommentatoren vermuten deshalb, dass es Le Pen in die Stichwahl am 7. Mai schafft. Die Wahlen zur Nationalversammlung finden am 11. und 18. Juni statt. Auf Twitter gratuliert die Rechtspopulistin Donald Trump: "Herzlichen Glückwunsch an den neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trum und dem amerikanischen Volk, frei! MLP"

Tschechien

Spätestens im Herbst 2017 wird ein neues tschechisches Parlament gewählt. Die liberal-populistische ANO-Partei des derzeitigen Finanzministers Andrej Babis würde nach der jüngsten Umfrage des Instituts TNS Aisa mit 34 Prozent stärkste Kraft.

 Rumänien

 Am 11. Dezember finden Parlamentswahlen statt. Rechtspopulistische Parteien wie anderswo in Europa gibt es zwar, aber sie sind unbedeutend und haben bei Wahlen keine Chance. Hingegen sind rechtspopulistische Ideen parteiübergreifend weit verbreitet und werden vereinzelt von diversen Politikern vertreten.

 Norwegen

 Die nächste Parlamentswahl ist am 11. September 2017. Derzeit sitzen Rechtspopulisten gemeinsam mit Konservativen in der Regierung. Es ist nicht klar, ob die Koalition weiterregieren kann; in Umfragen liegen die Regierungsparteien derzeit ganz leicht unter dem Wahlergebnis von 2013. Ob der Trump-Sieg Auswirkungen auf die Wahl haben wird, lässt sich zu diesem Zeitpunkt nicht sagen.

Von dpa/RND/fw

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